Der Bezirksbeirat hat die Wahl zwischen drei neuen Projekten der Stadtentwicklung. Aus Personalmangel sind bislang früher bewilligte Projekte noch nicht umgesetzt.

S-Nord - Im Projekt Stadtentwicklungspauschal (Step), das beim Amt für Stadtplanung und Stadterneuerung angesiedelt ist, stehen bislang pro Doppelhaushalt für überschaubare Vorhaben in den Innenstadtbezirken und Bad Cannstatt 3,3 Millionen Euro zur Verfügung. Davon sind 300 000 Euro für den Stuttgarter Norden reserviert. Für die übrigen fünf Bezirke gibt es jeweils 600 000 Euro.

 

Vorgelegt wurden dem Bezirksbeirat Nord in der jüngsten Sitzung drei Projekte. Zur Wahl stehen: Eine Aufwertung des Platzes vor dem Café-Kiosk im Bereich Herdweg, Hölderlin- und Azenbergstaße. Die Maßnahmen sind mit rund 250 000 veranschlagt.

Falls sich die Bezirksbeiräte für dieses Projekt entscheiden, kann für rund 50 000 Euro auch noch der Platz im Bereich Nordbahnhof- /Mittnachtstraße durch neu Bänke, Erweiterung des Spielangebots und Erneuerung der Kletterstämme auf dem Spielplatz attraktiver gestaltet werden.

Erhöhung der Mittel um 1,1 Millionen Euro angestrebt

Als Alternative können sich die Bezirksbeiräte auch dafür entscheiden, in der Friedhofsstraße den Bereich vor dem Eingang zum Pragfriedhof neu gestalten zu lassen, da die Stadtbahnstrecke verlegt wird und deshalb dort noch in diesem Jahr die Gleise und Hochbahnsteige abgeräumt werden. Das Projekt würde allerdings die gesamten zur Verfügung stehenden 300 000 Euro verschlingen.

Im kommenden Doppelhaushalt will das Amt für Stadtplanung und Stadterneuerung eine Erhöhung der Entwicklungspauschale von 3,3 auf 4,4 Millionen beantragen. „Stimmt der Gemeinderat dem zu, könnte noch ein weiteres Projekt im Norden umgesetzt werden“, stellte Antje Sartorius vom Amt für Stadtplanung fest. Sie stellte die Projekte im Bezirksbeirat vor. Durch die Erhöhung um 1,1 Millionen Euro würde sich die Pauschale für Stuttgart Nord auf 400 000 Euro, die der fünf anderen Stadtbezirke auf 800 000 Euro erhöhen. Weniger Geld als die fünf anderen Stadtteile bekommt der Norden, weil dort momentan sehr viel gebaut wird und bis zur Fertigstellung der Projekte abgewartet werden soll. „Außerdem“, sagt Sartorius „gehen aus dem Norden nicht so sehr viele Vorschläge ein.“ Die sollen möglichst von den Bürgern oder aus dem Bezirksbeirat kommen. „ansonsten machen wir Vorschläge“, so Sartorius

Reserveprojekt bei einer eventuellen Erhöhung der Pauschale ist die grundlegende Sanierung der Grün- und Spielfläche an der Eckardstraße für rund 100 000 Euro. Alternativ könnte auch nach der Sanierung der schadhaften Staffel die Aussichtsplattform am Erbolweg hergerichtet werden. Die Erneuerung der Staffeln am Erbolweg sei wichtig, weil Passanten stürzen könnten, eine Aufwertung der Aussichtsplattform dagegen verzichtbar, meint Jürgen Klaffke (SÖS/Linke-plus). Den Eingangsbereich vor dem Pragfriedhof zu einen zentralen, lebendigen Platz zu gestalten, stieß bei den Beiräten auf mehr Resonanz fand – zumal es dort nicht einmal mehr ein Café gebe. Und der Vorschlag, die Spielflächen aufzuwerten kam ebenfalls gut an.

Eine Entscheidung, welche Projekte tatsächlich pro forma im Gemeinderat zur Bewilligung beantragt werden, fällt allerdings erst in der Sitzung am 8. Mai. Etliche Projekte, die im Stuttgarter Norden sowie in den anderen Stadtbezirken in früheren Haushaltenbeschlossen worden sind, wurden allerdings noch gar nicht umgesetzt. Im Norden sind das unter anderem die Umgestaltung des Schulhofs der Rosensteinschule, die Fahrbahnverengung samt Aufpflasterung und Entfernung des Spritzschutzes für mehr Verkehrsicherheit an der Heilbronner-/Ecke Friedhofstraße und die Umgestaltung des Abbiegebereichs im Gebiet See-, Sattler und Panoramastraße. Damit liegen über 500 000 Euro brach. Sartorius begründet das mit der Dauer der Verfahren, und Personalmangel. Alle Projekte müssten ohne zusätzliche Mitarbeiter erledigt werden, stellte sie fest. Doch seien die Projekte auf den Weg gebracht.