Mit mehr als 20 Millionen hat der Haushalt in Steinenbronn für das laufende Jahr ein so großes Volumen wie noch nie. So ist es den Gemeinderäten präsentiert worden. Bei der Sitzung wurde zudem Kritik am Bürgermeister Singer laut.
Steinenbronn - Die gute Nachricht vorab: In diesem Jahr haben Gemeinderäte den Kämmerer Hans-Dieter Bär und Sarah Kohler als seine Stellvertreterin gelobt. Das war in den vergangenen Jahren zum Ende der Haushaltsberatungen nicht so. Denn Bär war damals mit den Rechnungsabschlüssen in Verzug geraten. Doch mittlerweile hat er den Berg abgearbeitet. Kohler, die seit vorigem Jahr die Kämmerei verstärkt, hat derweil den Etat 2017 aufgestellt. Und anders als 2016 beschlossen die Räte den Haushaltsplan einstimmig.
Schulden könnten sich verfünffachen
Bär nannte in der Sitzung noch die wesentlichen Zahlen. Der Verwaltungshaushalt ist mit 16,75 Millionen um 5,5 Prozent höher als 2016. Die Summe des Vermögenshaushalts, also der Betrag für Investitionen, steigt sogar um 7,7 Prozent auf 3,44 Millionen Euro an. Beide zusammen summieren sich auf 20,19 Millionen Euro. „Das ist das höchste Volumen eines Haushalts bisher in unserer Gemeinde“, bewertete er die Zahlen. Entgegen dem Haushaltsentwurf kommt Steinenbronn in diesem Jahr ohne Neuverschuldung aus. „Wir werden mehr Grundstückserlöse haben“, sagte Bär.
Für die kommenden Jahre sieht er aber schwierige Zeiten auf die Gemeinde zukommen: „Im Jahr 2019 werden wir die Mindest-Zuführungsrate von 226 100 Euro gerade so erwirtschaften.“ Es gibt nur noch einen geringen Puffer von 3900 Euro. Außerdem stimmte der Kämmerer die Räte darauf ein, dass sich die Schulden verfünffachen könnten. Es gebe für dieses Jahr eine Kreditermächtigung von 1,5 Millionen Euro und in den beiden kommenden Jahren sollen jeweils eine weitere Million Euro aufgenommen werden. Damit würde die Pro-Kopf-Verschuldung von 90 Euro Ende 2016 auf 540 Euro steigen. Damit liegt sie fast 200 Euro über dem Landesdurchschnitt. „Eine weitere Verschuldung wäre aus Sicht des Landratsamts und auch der Kämmerei äußerst kritisch“, bemerkte Bär.
Die mit Abstand größte Investition in diesem Jahr wird mit 1,67 Millionen Euro die Sanierung der Ortsmitte sein, gefolgt von der Umstellung auf LED-Straßenbeleuchtung (260 000 Euro) und dem Brandschutz für die Schule (200 000 Euro).
Kritik an Bürgermeister Johann Singer
Die Haushaltsreden der Fraktionschefs fielen unterschiedlich aus. Gitta Obst (Freie Wähler) bezeichnete sich als unverbesserliche Optimistin, die auch „aus Steinenbronn viel Gutes zu berichten weiß, statt der vielen schlechten Zahlen“. Dazu zähle, dass die Zeit der Haushaltsaufstellung noch im Rahmen sei und die Räte genug Zeit gehabt hätten, sich in den Etat einzuarbeiten. Zur Zukunft sagte sie: „Es sind keine großen Sprünge möglich, sondern es geht darum, dass wir die Ressourcen optimal nutzen.“ Dieses übertrug Stefan Hauser (Grüne) auf den Flächennutzungsplan. „Es geht nicht darum, welcher Bürgermeister die größten Gebiete ausgewiesen hat, sondern dass man die Gebiete so entwickelt und vermarktet, dass sie ein Gewinn für die ganze Gemeinde sind.“
Derweil kritisierten Frank Schweizer (CDU) und Dieter Menzel (SPD) Bürgermeister Johann Singer. Schweizer ging auf die Amtsführung ein: „Für 2017 fordern wir von der Verwaltung viel mehr Transparenz und verlässliche Daten und Zahlen.“ Es sei nicht hilfreich, wenn nicht mit offenen Karten gespielt werde. „Augenwischerei und Salamitaktik müssen ein für alle Mal vorbei sein.“ Menzel forderte Singer auf, mehr zu arbeiten und weniger zu delegieren. Sollte er bereits am Limit sein, „dann muss sich zwangsläufig, auch bei Ihnen die Frage aufdrängen, ob Sie den von Ihnen erwarteten und an Sie gestellten Aufgaben noch gerecht werden können.“ Zudem hätten Inhaber öffentlicher Ämter „für weniger Missstände in ihrem Verantwortungsbereich freiwillig Abschied genommen“.