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z
Robert Habecks Pläne
Exkanzler der Herzen
Robert Habeck könnte Kanzlerkandidat der Grünen werden. Doch wozu brauchen die überhaupt einen? Seine Partei hat ihren Zenit hinter sich, meint StZ-Autor Armin Käfer.
Newsblog zum Krieg im Nahen Osten
EU verhängt erstmals Sanktionen gegen israelische Siedler
Am 7. Oktober startete die radikale Palästinenserorganisation Hamas einen massiven Angriff auf Israel. Das Land reagierte mit einer großen Gegenoffensive.
Europawahlen
Eine neue Heimat rechts von der CDU
Der Europaparlamentarier Lars Patrick Berg ist wegen deren zunehmender Radikalisierung einst aus der AfD ausgetreten. Nun warnt der Heidelberger, der Partei bei der Europawahl die Stimme zu geben.
Skurriles Propagandavideo
Kim Jong-un – Nordkoreas „freundlicher Vater“
Seit 75 Jahren ist Nordkorea fest in der Hand des Kim-Clans. Kim Jong-un ist der dritte Spross aus der Diktatoren-Dynastie. Nun wird er von den staatlichen Medien in einem skurrilen Propagandavideo als „Vater der Nation“ gefeiert.
Spannungen in Nahost
Berichte über Explosion im Iran
In Nahost wächst die Sorge vor einem Flächenbrand. Jetzt melden Staatsmedien im Iran eine Explosion, in mehreren Provinzen sei die Luftabwehr aktiviert worden. Die Ereignisse der Nacht im Überblick.
Russischer Militärgeheimdienst
Pole soll Flughafen für Attentat auf Selenskyj ausspioniert haben
Die Meldungen um russische Spione reißen nicht ab. Nun soll einer in Polen einen Flughafen ausspioniert haben – womöglich mit dem Ziel, ein Attentat auf den ukrainischen Präsident vorzubereiten.
Festnahmen im Raum Bayreuth
Deutsch-Russen sollen spioniert haben – Botschafter einbestellt
Der Generalbundesanwalt hat zwei Russlanddeutsche festnehmen lassen. Sie werden der Spionage verdächtigt. Auch Sabotageakte waren wohl in Planung. Einer von ihnen soll im Donbass gekämpft haben.
Bündnis 90/Die Grünen
Nicht der nächste Kanzler – aber der richtige Kandidat
Die Grünen diskutieren, wer sie in die nächste Bundestagswahl führen soll. Robert Habeck wäre für die Partei der richtige – wenngleich ohne realistische Chance, meint Hauptstadtkorrespondent Tobias Heimbach.
Hassrede im Netz
Studie: Der Hamas-Angriff hat die antisemitische Kommunikation verändert
Eine länderübergreifende Studie hat den Kommentarbereich von Mainstream-Medien auf Antisemitismus untersucht. Die Dunkelziffer sei riesig, so die Forscher.
Europäische Union
Ein EU-Gipfel der vielen Worte
Der Ukraine wird von den Staats- und Regierungschefs wieder einmal Hilfe versprochen, ohne wirklich konkret zu werden. Gleiches gilt für die dringende Reform des europäischen Binnenmarktes.
Nach Angriff auf Israel
Muss sich die deutsche Iran-Politik jetzt ändern?
Nach dem Angriff Teherans auf Israel liegt die Forderung nach einem härteren Kurs gegenüber dem Iran nahe. Aber: Was würde das praktisch bedeuten? Und: Brächte ein solcher Schwenk überhaupt etwas? Eine Debattenübersicht.
Spionageverdacht
Putins Schattenarmee
Spionage ist Teil der Kriegsführung Putins gegen die Ukraine und deren Helfer. Der Fall in Bayreuth sollte alle irritieren, die immer noch glauben, insgeheim sei in Moskau an Frieden interessiert, meint StZ-Autor Armin Käfer.
Prozess in Halle
Die angeblichen Wissenslücken des Lehrers Höcke
Die Anwälte von Björn Höcke scheitern mit dem Wunsch nach totaler Dokumentation der Verhandlung. Der AfD-Chef will demnächst zur Sache Aussagen.
Luff & Mohr
Die Karikatur des Tages
Luff, Mohr und wie sie die Welt sehen. Unsere Karikaturisten haben einen ganz besonderen Blick auf die große Politik und die kleinen Phänomene. Unsere Karikaturen des Jahres 2024.
Psychologe über Klima-Hungerstreik
Erpressung der Politik oder legitimes Mittel?
Seit Wochen hungern Männer in Berlin, damit Olaf Scholz sich zur Klimakrise positioniert. Was bringt Menschen dazu, fürs Klima den eigenen Tod in Kauf zu nehmen? Ein Psychologe aus der Region Stuttgart liefert Antworten.
Frühjahrstreffen auf Capri
G7 setzt Zeichen für Ukraine und Nahost
Die Gruppe wirtschaftsstarker Demokratien macht sich für mehr Flugabwehr für Kiew und eine stärkere Isolierung Teherans stark. Es soll ein Signal an Moskau und die Mullahs sein. Ob es wirkt?
Prozess gegen Thüringens AfD-Chef
Staatsanwaltschaft wirft Höcke vor, von SA-Parole gewusst zu haben
In Halle hat der Prozess gegen AfD-Rechtsaußen Björn Höcke begonnen. Er soll eine SA-Parole wissentlich verwendet haben, so der Vorwurf. Seine Verteidiger scheitern mit etlichen Anträgen.
Generalbundesanwalt in Karlsruhe
Untersuchungshaft für beide Verdächtige nach Spionage-Verdacht
Der Generalbundesanwalt hat zwei Russlanddeutsche festnehmen lassen. Sie werden der Spionage verdächtigt. Auch Sabotageakte sollen in Planung gewesen sein. Beide müssen nun in Untersuchungshaft.
Björn Höcke vor Gericht
Nach deutlichen Verzögerungen – Prozess geht weiter
Der erste Hauptverhandlungstag im Prozess gegen Björn Höcke begann mit deutlichen Verzögerungen. Erst nachdem über mehrere Anträge entschieden wurde, konnte die Anklage verlesen werden.
Spionage-Festnahmen
Auswärtiges Amt bestellt russischen Botschafter ein
Die Festnahme zweier Verdächtiger wegen mutmaßlicher Spionage für Russland hat diplomatische Konsequenzen: Bundesaußenministerin Baerbock ließ laut einem Sprecher den russischen Botschafter in Berlin ins Auswärtige Amt einbestellen.
Björn Höcke
Antrag im Prozess führt zu Verzögerungen
Seit Donnerstag steht AfD-Politiker Björn Höcke in Halle vor Gericht. Durch einen Antrag seiner Verteidigung verzögerte sich die Verhandlung
Prozess gegen Björn Höcke
Anklage wieder geändert
Der AfD-Politiker Björn Höcke steht in Halle vor Gericht. Hat er wissentlich eine verbotene Parole der SA verwendet? Kurz vor Prozessbeginn wurde die Anklage verändert – nicht zum ersten Mal.
Björn Höcke
Prozess gegen Thüringens AfD-Chef – Demo vor Justizgebäude
Vor Eröffnung des Prozesses gegen Björn Höcke haben zahlreiche Menschen gegen den AfD-Politiker demonstriert. Er muss sich ab Donnerstag in Halle vor Gericht verantworten.
Kiew
Vizekanzler Habeck besucht die Ukraine: „Kampf um Freiheit“
Mit massiven Luftangriffen hat Russland viele ukrainische Kraftwerke in der Ukraine ausgeschaltet. In dieser schwierigen Lage kommt Habeck zu einem Besuch – und wird mit Luftalarm empfangen.
Parlamentswahl in Kroatien
Kroatien vor schwieriger Regierungsbildung – Rechtsruck möglich
Keine Partei hat bei der Parlamentswahl im EU- und Nato-Land Kroatien die absolute Mehrheit bekommen. Nun könnten Rechtsnationalisten als mögliche Koalitionspartner die Königsmacher werden.
Christian Lindner zum Bürgergeld
„Das Ziel muss sein, dass jeder, der arbeiten kann, auch arbeitet“
Finanzminister und FDP-Chef Christian Lindner fordert im Interview weitere Verschärfungen bei den Sanktionen beim Bürgergeld. Auch bei der Kindergrundsicherung macht er klar: Sie kommt nur unter zwei Bedingungen.
Kroatien
Hochrechnungen: Regierungspartei bei Parlamentswahl vorne
Hochrechnungen bei der Parlamentswahl in Kroatien zeigen: Die bürgerliche Partei HDZ von Ministerpräsident Andrej Plenkovic ist wohl stärkste Kraft, hat aber die absolute Mehrheit verfehlt. Erste Zahlen im Überblick.
Notwendige Reformen
Lauterbach will Klinikreform trotz Differenzen vorantreiben
Karl Lauterbach setzt trotz anhaltender Differenzen mit den Ländern auf rasche weitere Schritte bei der geplanten Krankenhausreform. Die Notwendigkeit der Reform sei bei dem Treffen nicht infrage gestellt worden.
Sexuelle Gewalt
Regierung will Kinder besser vor Missbrauch schützen
Die Missbrauchsbeauftragte Claus hat immer wieder gedrängt: Sehr viel später als geplant liegt nun ein Gesetzentwurf vor, mit dem die Regierung die Rechte von Betroffenen von Missbrauch stärken will.
Absturz der Trump-Aktie
Trumps Handel mit Illusionen
Die Einzigen, die von der Trump-Aktie in jedem Fall profitieren, sind der Ex-Präsident und seine Günstlinge, kommentiert Washington-Korrespondent Thomas Spang.
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