Am vergangenen Wochenende haben sich in der Stuttgarter Landesmesse die Freunde von E-Zigaretten getroffen. Zu Besuch kamen auch Einsatzkräfte des Zolls – und die wurden reichlich fündig.
Da dürften am Wochenende nicht nur die E-Zigaretten gedampft haben, sondern auch manche Köpfe. Denn das Stuttgarter Hauptzollamt rückte zu einem auf den ersten Blick sehr ungewöhnlichen Einsatzort aus: die Landesmesse. Dort trafen sich Händler, Aussteller und Besucher, um das Neuste in Sachen E-Zigaretten auszutauschen. Die Messe „The Hall of Vape“ ist nach Angaben der Veranstalter „Deutschlands größte Dampfermesse“ und sogar die führende ihrer Art in Europa.
Für die Einsatzkräfte war sie allerdings ebenfalls ein lohnender Ausflug. Denn sie wurden reichlich fündig. Die Zöllner kontrollierten am Samstag und Sonntag insgesamt 15 Messestände. Bei elf Standbetreibern stellten sie Unregelmäßigkeiten fest. „Wir haben knapp 300 Liter unversteuerte Substitute für Tabakwaren sichergestellt“, sagt Sprecher Thomas Seemann. Insgesamt seien durch den illegalen Handel etwa mit Liquids zum Verdampfen in E-Zigaretten rund 46 000 Euro Tabaksteuer hinterzogen worden.
In acht Fällen wurden Strafverfahren gegen die Verantwortlichen an den Ständen eingeleitet. Und um gleich Nägel mit Köpfen zu machen, wurde direkt eine Summe von 36 000 Euro als Sicherheit für zu erwartende Bußgelder erhoben. Außerdem war für einige Mitarbeiter an den Ständen die Messe beendet: Sechs Personen, die dort arbeiteten, wurden wegen Verdachts auf illegalen Aufenthalt an die Polizei übergeben.
Bis zu einem gewissen Grad allerdings dürften wohl mildernde Umstände gelten. Denn die Regelung, dass die genannten Produkte in Deutschland den Bestimmungen des überarbeiteten Tabaksteuergesetzes unterliegen, gilt laut Zoll erst seit vergangenem Juli. Die Steuer pro Milliliter der Liquids etwa beträgt 16 Cent. „Der Gesetzgeber hat sich diesen neuen Markt erst einmal eine Weile angeschaut, bevor er reagiert hat“, sagt Seemann. Und weil auf der Messe auch diverse Anbieter aus anderen Ländern gewesen seien, in denen möglicherweise andere Regeln gelten, sei es denkbar, dass der eine oder andere von der Gesetzeslage überrascht worden sei. Allerdings: Wer mit solchen Waren handelt, müsse sich auch über geltende Gesetze informieren.
Auch Kontrollen in vielen Shops
Das gilt erst recht für einige andere Anbieter, bei denen die Zöllner schon in den Tagen vor der Messe fündig geworden waren. Da entdeckten sie nämlich bei Kontrollen in entsprechenden Shops in Esslingen, Filderstadt, Weinstadt und Backnang unversteuerte Tabakwaren und Substitute. Rund zehn Liter Liquids, 35 Kilogramm Dampfsteine und Rauchwatte sowie 174 Zigarren wurden allesamt ohne Steuermarken zum Verkauf angeboten. Der ermittelte Steuerschaden beläuft sich in diesen Fällen auf insgesamt rund 2200 Euro. So manche illegale Einnahme der Händler dürfte sich nun angesichts zu erwartender Bußgelder in Rauch auflösen.