Zuletzt machte die AfD in Baden-Württemberg vor allem aufgrund interner Machtkämpfe von sich reden. Dennoch hat der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Emil Sänze große Erwartungen an seine Partei.
StuttgartDie baden-württembergische AfD-Fraktion strebt trotz interner Machtkämpfe und Streitigkeiten für die nächste Landtagswahl 2021 deutlich bessere Ergebnisse und mehr Sitze im Parlament an. „Wir gehen davon aus, dass wir im nächsten Landtag mit mehr als 30 Parlamentariern hier sitzen und eine ganz andere Wirkung entfalten können als heute“, sagte der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Emil Sänze am Donnerstag in Stuttgart. Das seien umgerechnet um die 20 Prozent. „Wir gehen davon aus, dass wir das erreichen.“ -
„Das ist die Augenhöhe, um überhaupt Gespräche führen zu können und politische Themen setzen zu können“, sagte Fraktionschef Bernd Gögel, der auch Landesvorsitzender der Südwest-AfD ist. Man habe den Ehrgeiz, ein besseres Ergebnis zu erzielen als 2016. Ohne diesen Anspruch brauche man auch nicht in die Gespräche mit anderen Parteien zu gehen. Andere Parteien würden zwar permanent zu Protokoll geben, dass sie nicht mit der AfD sprechen wollen. „Diese Situation kann nur der Wähler verändern.“
AfD zeigt sich zu Gesprächen bereit
Man wolle abwarten, wer 2021 mit der AfD Gespräche führen müsse. Die AfD wolle sich Gesprächen nicht verschließen. Man werde aber „mit Sicherheit nicht“ mit allen Parteien koalieren, sagte Gögel: „Wir sind die einzige wertkonservative Partei im Parlament. Wir haben nur mit Teilen aus der CDU Gemeinsamkeiten.“
Gögel und Sänze stellten die Ergebnisse ihrer mehrtägigen Fraktionsklausur in Stuttgart vor. Sie nannten den Abbau von Bürokratie, den Ausbau von Verkehrsinfrastruktur, die wirtschaftliche Standortsicherung und eine stärkere demokratische Beteiligung von Bürgern als politische Schwerpunkte. Auch dürfe man den Anschluss bei neuen Kernkraft-Technologien nicht verlieren. Im Juli soll es einen Programmparteitag zur Landtagswahl geben.
Die AfD war bei der Landtagswahl 2016 auf 15,1 Prozent gekommen. Das entsprach 23 Mandaten. Seitdem machte sie vor allem mit internen Querelen von sich reden. Nach mehreren Austritten besteht die Fraktion derzeit noch aus 18 Abgeordneten.