Ampel-Koalitionsverhandlungen In der Nikolauswoche soll Scholz Kanzler werden

Olaf Scholz ist auf bestem Weg, Bundeskanzler zu werden. (Archivbild) Foto: imago images/photothek/Florian Gaertner via www.imago-images.de
Olaf Scholz ist auf bestem Weg, Bundeskanzler zu werden. (Archivbild) Foto: imago images/photothek/Florian Gaertner via www.imago-images.de

Die Koalitionsverhandlungen haben begonnen und sollen nach Absicht der Ampel-Partner auch gar nicht lange dauern. Das ist der Fahrplan der Gespräche.

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Berlin - Jetzt wird es ernst. SPD, Grüne und FDP haben vergangene Woche den Startschuss für Koalitionsverhandlungen über ein Ampel-Bündnis gegeben, am Mittwoch geht es mit den Fachgesprächen in Arbeitsgruppen richtig los. Schon in der Nikolauswoche soll die neue Regierung stehen. Der Fahrplan der drei Parteien für die Koalitionsverhandlungen:

Mittwoch, 27. Oktober

Erstmals kommen bei den Koalitionsverhandlungen 22 Facharbeitsgruppen in vollständiger Besetzung zusammen. Sie tagen in Berlin an unterschiedlichen Orten. Jede hat vier beziehungsweise sechs Mitglieder pro Partei - insgesamt sind damit 300 Politikerinnen und Politiker von SPD, Grünen und FDP an den Gesprächen beteiligt. 

Thematisch sind sie in sieben Blöcke gegliedert: Moderner Staat und Digitalisierung; Klimaschutz; Arbeitswelt; Familie und Kinder; Freiheit und Sicherheit; Äußeres und Verteidigung; Staatsfinanzen. 

Mittwoch, 10. November

Tagen sollen die Arbeitsgruppen nur unter der Woche, auch Nachtsitzungen soll es nicht geben. Schon bis zum 10. November sollen die Arbeiten abgeschlossen sein. Die Arbeitsgruppen legen dann Positionspapiere zu ihren Themenbereichen vor. Die Schlussredaktion und die Klärung der bis dahin ungelösten Fragen soll dann die Hauptverhandlungsgruppe übernehmen. Ihr gehören die Spitzenvertreter der drei Parteien an.

Ende November

Der Koalitionsvertrag soll fertig sein. Er muss dann noch parteiintern bestätigt werden: bei der FDP auf einem Sonderparteitag, bei den Grünen in Form einer digitalen Mitgliederbefragung. Bei der SPD ist das genaue Vorgehen noch offen. Diskutiert wird ein Sonderparteitag.

Neuer Kanzler Scholz ab Nikolaus

Bekommt der Koalitionsvertrag das grüne Licht aus allen drei Ampel-Parteien, soll in der Woche des Nikolaustages am 6. Dezember der neue Bundeskanzler Olaf Scholz gewählt werden. Am Tag der Wahl des Kanzlers durch den Bundestag werden in der Regel auch die Minister ernannt.




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