Ampel oder Jamaika? Was sind Sondierungsgespräche?

Die Spitzenpolitiker der Grünen auf dem Weg zu den Sondierungsgesprächen mit CDU und CSU. Foto: dpa/Michael Kappeler
Die Spitzenpolitiker der Grünen auf dem Weg zu den Sondierungsgesprächen mit CDU und CSU. Foto: dpa/Michael Kappeler

Grüne sprechen mit der Union, die FDP sucht nach Gemeinsamkeiten mit der SPD und nun kündigt Annalena Baerbock Gespräche zu einer möglichen Ampel-Koalition an – in Berlin wird sondiert. Aber was heißt das überhaupt?

Digital Unit : Theresa Schäfer (the)
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Es wird gesprochen. Und gesprochen. Und gesprochen. In Berlin wird darum gerungen, wer für die nächsten vier Jahre die deutsche Regierung bildet: SPD, Grüne und FDP – kurz auch „Ampel“ genannt? Oder CDU/CSU, Grüne und FDP – eine „Jamaika“-Koalition? Oder, eher unwahrscheinlich, eine Neuauflage der ungeliebten „GroKo“, einer großen Koalition aus Union und SPD?

Allein verfügt keine Partei über die absolute Mehrheit, die nötig wäre, um ohne die Anderen zu regieren. Deshalb muss geredet werden.

Wenn Parteien nach der Bundestagswahl miteinander sprechen und Gemeinsamkeiten ausloten, nennt man das Sondierungsgespräche. „Sondieren“ bedeutet so viel wie auskundschaften oder erkunden.

Die Sondierung findet vor den Koalitionsgesprächen statt. Diese Gesprächsrunden, an denen die Spitzenpolitiker der einzelnen Parteien teilnehmen, ist wie eine Art Beschnuppern: Welche Punkte aus ihrem Parteiprogramm sind für die anderen nicht verhandelbar, wo ist ein Kompromiss denkbar? Welche Partei will welches Ministerium? Sind die Parteien im Wahlkampf voll auf Konfrontation gebürstet, geht es in den Sondierungsgesprächen darum, einen gemeinsamen Nenner zum Koalieren zu finden.

Ist die Sondierung abgeschlossen und haben bestimmte Parteien beschlossen, dass sie miteinander regieren wollen, wird es in den Koalitionsverhandlungen viel konkreter: Welche Projekte gehen die Koalitionäre in den nächsten vier Jahren an? Welche konkreten Schritte sind dafür nötig? Die Verhandlungen münden dann in einem Koalitionsvertrag – der Grundlage des gemeinsamen Regierens in der nächsten Legislaturperiode.

Das Besondere und Neue an dieser Bundestagswahl: Vor den Sondierungsgesprächen gab es bereits eine „Vorsondierung“. Das Spitzenpersonal von Grünen und FDP hatte sich bereits zusammengesetzt, bevor man mit der SPD und der Union sprach. Der Grund: Es ist ziemlich wahrscheinlich, dass diese beiden Parteien auf jeden Fall einer neuen Regierung angehören – schließlich will fast keiner in Berlin eine Neuauflage der Großen Koalition. Inhaltlich trennt FDP und Grüne aber viel. Deshalb mussten diese Parteien erst einmal herausfinden, ob sie überhaupt eine gemeinsame Basis zum Regieren finden.

 

 




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