US-Außenminister Mike Pompeo hat am Dienstag überraschend den Irak besucht und dafür einen ursprünglich geplanten Trip nach Berlin kurzfristig abgesagt. Als Grund für die Absage wurden „dringende Angelegenheiten“ genannt.
Washington/Bagdad/Berlin - Pompeo sei in der irakischen Hauptstadt Bagdad eingetroffen, wo Gespräche mit Ministerpräsident Adel Abdel Mahdi und Außenminister Mohammed Ali al-Hakim angesetzt seien, hieß es am Dienstag aus irakischen Regierungskreisen. Eigentlich hatte der US-Außenminister am Dienstag gut ein Jahr nach seinem Amtsantritt erstmals Deutschland besuchen wollen. In Berlin waren Treffen mit Außenminister Heiko Maas (SPD) und Kanzlerin Angela Merkel (CDU) geplant gewesen. Pompeo hatte den Berlin-Besuch aber in letzter Minute gestrichen.
Als Grund für die Absage hatten die Amerikaner zunächst nur „dringende Angelegenheiten“ genannt. Pompeo hatte zuvor - als ersten Stopp einer mehrtägigen Europa-Reise - Finnland besucht und dort an einer Sitzung des Arktischen Rates teilgenommen. Von dort aus war er am Dienstag aufgebrochen, ohne dass sein nächstes Ziel öffentlich bekannt wurde. Über Stunden war Pompeo abgetaucht. Die Reise in den Irak war aus Sicherheitsgründen zunächst geheimgehalten worden.
Weitere Details zu Pompeos Besuch im Irak wurden zunächst nicht bekannt. Das Hauptthema bei den Gesprächen dort dürfte das Nachbarland Iran sein.
Härter Kurs gegenüber der Führung in Teheran
Der Nationale Sicherheitsberater der USA, John Bolton, hatte Sonntag angekündigt, dass die Amerikaner als militärische Warnung an den Iran den Flugzeugträger „USS Abraham Lincoln“ und eine Bomberstaffel in Richtung Iran verlegen. Den genauen Ort der Stationierung ließ er offen. Auch Details zu den Hintergründen nannte die US-Regierung nicht. Bolton begründete das Vorgehen mit „einer Reihe beunruhigender und eskalierender Anhaltspunkte und Warnzeichen“, auf die man nun reagiere. Die USA wollten eine „klare und unmissverständliche Botschaft an das iranische Regime senden, dass jedem Angriff auf die Interessen der Vereinigten Staaten oder auf die ihrer Verbündeten mit unerbittlicher Kraft begegnet wird“. Konkreter wurde er nicht.
Berichten von US-Medien zufolge sollen sich die Bedrohungen durch den Iran gegen US-Kräfte unter anderem im Irak gerichtet haben.
Die Amerikaner fahren seit längerem einen Kurs der Härte gegenüber der Führung in Teheran. Die USA hatten sich im vergangenen Jahr im Alleingang aus dem internationalen Atomabkommen mit dem Iran zurückgezogen. US-Präsident Donald Trump hatte den Schritt fast auf den Tag genau vor einem Jahr angekündigt. Zwischenzeitlich ausgesetzte US-Sanktionen wurden seither schrittweise wieder in Kraft gesetzt. Auch an anderen Stellen verschärften die Amerikaner die Gangart gegenüber Teheran.
Beziehungen beider Länder angespannt
Als Reaktion will die iranische Führung nun offenbar seine Verpflichtungen aus dem Atomabkommen „schrittweise reduzieren“ - passend zum Jahrestag des US-Ausstiegs aus dem Vertrag an diesem Mittwoch. Irans Präsident Hassan Ruhani werde dann seine Kollegen in China, Deutschland, Frankreich, Großbritannien und Russland über die Entscheidung informieren, berichtete die iranische Agentur Irna.
Dass für Pompeos überraschende Irak-Visite ausgerechnet dessen Besuch in Deutschland gestrichen wurde, passt in das allgemeine Bild vom deutsch-amerikanischen Verhältnis. Die Beziehungen beider Länder sind seit Trumps Amtsantritt 2017 angespannt. Die US-Regierung wirft dem Nato-Partner Deutschland mangelnde Militärausgaben vor, kritisiert das deutsch-russische Pipeline-Projekt Nord Stream 2 scharf und droht mit Strafzöllen wegen des deutschen Handelsüberschusses.
Keine weiteren Absagen
Der Besuch Pompeos in Berlin war lange erwartet worden. Der 55-Jährige ist bereits seit mehr als einem Jahr im Amt. Er hat zwar mehr als 420 000 Flugkilometer zurückgelegt und fast 40 Länder besucht. Der wirtschaftsstärkste und bevölkerungsreichste europäische Partner war bislang aber nicht dabei.
Auf eine Teilnahme an der Münchner Sicherheitskonferenz hatte der frühere CIA-Chef im Februar verzichtet, obwohl er zu der Zeit tagelang in Europa unterwegs war und Polen, die Slowakei, Ungarn, Belgien und sogar Island besuchte.
Auch in dieser Woche war Pompeo auf einen längeren Trip durch Europa gestartet. Für Mittwoch waren ursprünglich politische Gespräche in London geplant und für Donnerstag ein Stopp in Grönland. Ob es bei diesen Plänen bleibt, war zunächst unklar. Abgesagt wurden die restlichen Stationen der Reise bislang nicht.