Der Backnanger Etat mit einem Rekordvolumen von rund 126 Millionen Euro wird vom Gemeinderat einstimmig gebilligt. Steuererhöhungen sind nicht geplant. Womöglich muss die Stadt aber neue Kredite aufnehmen.
Backnang - Der Gemeinderat hat lediglich kleinere Änderungen am Etatentwurf angemahnt und beschlossen – aber einer dieser Wünsche wird auffallen in Backnang: Der alte Güterschuppen aus dem Jahr 1887 auf dem Bahnhof soll nun schon früher als geplant abgerissen werden. Im Laufe des kommenden Jahres sollen die Bauarbeiten anrücken und das betagte Gebäude niedermachen. Eigentlich war geplant gewesen, den Schuppen erst im Zuge des Umbaus des gesamten Bahnhofsareals zu entfernen, das wäre voraussichtlich in 2021 gewesen. Nun haben die Kommunalpolitiker im Zuge der Beratungen und der Verabschiedung des Haushaltsplans 2019 dieses Projekt vorgezogen.
Parkplätze und Fahrradboxen
Auf dem frei werdenden Grundstück sollen ein paar Dutzend temporäre Parkplätze angelegt sowie Fahrradboxen aufgestellt werden. Nach zwei, maximal zweieinhalb Jahren indes muss die Fläche geräumt werden, denn dann soll darauf die Baustelle für das Projekt „Mobilitätsdrehscheibe“ eingerichtete werden. Auf dem Areal am Bahnhof soll unter anderem ein neuer Zentralen Omnibusbahnhof (ZOB) gebaut werden. Ferner ist geplant, alle Gleise des benachbarten Bahnhofs mit einer sogenannten Stadtbrücke barrierefrei zu erschließen und an den ZOB anzubinden. Die Stadt geht davon aus, dass sie rund die Hälfte der auf etwa 14 Millionen Euro taxierten Kosten selbst wird tragen müssen.
Im Etat 2019 indes müssen laut Aussage des Ersten Bürgermeisters, Siegfried Janocha, für den Abriss des Schuppens – Kosten rund 250 000 Euro – lediglich ein paar Posten umgeschichtet werden. Die Stadträte billigten den Haushaltsplan nach längeren Beratungen einstimmig. Das Zahlenwerk hat ein Rekordvolumen von rund 126 Millionen Euro. Steuererhöhungen sind nicht geplant. Janocha geht davon aus, dass die Stadt um die vorgesehene Neuverschuldung in Höhe von 1,5 Millionen Euro noch herum kommt. Zu den größten Ausgabeposten mit rund 5,4 Millionen Euro gehört der Bereich Schulen/Kindertagesstätten. „In unseren Schulen findet eine regelrechte Rundumerneuerung und Rundumsanierung statt“, hatte Oberbürgermeister Frank Nopper (CDU) bei der Einbringung des Haushalt im November gesagt.
„Multifunktionshalle ist zu teuer“
Der Stadtchef und der Bürgermeister Janocha erklärten in der Debatte, dass die Stadt keinesfalls – wie oft behauptet werde – Geld verdiene mit der Unterbringung von Flüchtlingen. Und zum Vorschlag des Bürgerforums, die alte Karl-Euerle-Sporthalle zu sanieren statt neu zu bauen und dafür zusätzlich eine Multifunktionshalle zu bauen, sagte der OB: Die Umsetzung dieser Idee würde ein Vielfaches kosten.