Backnang will in den nächsten Jahren fast 83 Millionen Euro ausgeben. Das Wort Steuererhöhungen will kaum jemand sagen – aber darauf dürfte es hinauslaufen.

Rems-Murr/ Ludwigsburg: Martin Tschepe (art)

Backnang - Das Wort Steuererhöhungen umschiffen die meisten Redner mehr oder weniger elegant. Doch zwischen den Sätzen ist herauszuhören, dass die Stadt Backnang womöglich nicht darum herum kommt, bald ein bisschen an der Steuerschraube zu drehen. Der Kämmerer Alexander Zipf spricht in der jüngsten Sitzung des Gemeinderats von einer „enormen Verschuldung“, die in den nächsten Jahren geplant sei. Und der Erste Bürgermeister Siegfried Janocha sagt: „Wir müssen uns ab 2020 Gedanken machen, wie wir die Situation verbessern können“. Alle wissen, es gibt vermutlich nur zwei Möglichkeiten: Nicht so viel investieren oder eben die Einnahmen steigern.

 

Verschuldung steigt stark

Die Murrstadt plant laut des jetzt vorgelegten Investitionsprogramms in den Jahren 2019 bis 2021 Ausgaben in Höhe von fast 83 Millionen Euro, das ist so viel wie nie zuvor. Unter anderem vorgesehen sind diese Posten: für die Schulen rund 17 Millionen Euro, für den Neubau einer Sporthalle 11,5 Millionen Euro, für das Sanierungsgebiet Innenstadt III inklusive Bahnhofsareal rund zehn Millionen Euro und für den Hochwasserschutz fast 15 Millionen Euro. Die Verschuldung der Stadt wird von derzeit rund vier Millionen Euro auf voraussichtlich 17,6 Millionen im Jahr 2022 steigen, die Pro-Kopf-Verschuldung von 111 auf 482 Euro. In dem Papier der Verwaltung heißt es, „Steuererhöhungen ab 2020 können deshalb nach derzeitiger Sicht nicht ausgeschlossen werden“.

Es besteht zudem die Gefahr, dass weitere Ausgabeposten hinzukommen. Zipf und Janocha erwähnen unter anderem, dass die Kostenbeteiligung der Stadt für den Breitbandausbau noch gar nicht berücksichtigt worden sei. Ferner sei mit „extremen Kostensteigerungen, insbesondere im Hochbau“ zu rechnen. Auf Nachfrage erklärt Janocha, dass die Folgekosten einer Bebauung des Kaelble-Areals „überhaupt noch nicht berücksichtigt“ seien. Die Firma Riva, der das Gelände gehört, plant eine massive Wohnbebauung (wir berichteten). Bis dato sind sich die Stadt und Riva nicht einig, was gebaut werden darf. Doch wenn viele neuen Wohnungen entstehen sollten, dann wären sicherlich deutlich mehr Plätze in den Kindergärten, den Horten und den Schulen erforderlich.

Zwei Mammutprojekte

Länger debattiert wird über die neue Sporthalle – soll diese, wie geplant, möglichst bald gebaut werden? Auch für den Fall, dass der erhoffte Bundeszuschuss in Höhe von rund fünf Millionen Euro nicht fließt? Die meisten Stadträte sagen ja. Mit Blick auf die anstehende Sanierung des Bahnhofsareals sagt die Verwaltung, diese müsse leider warten, bis die Bahn den Umbau des Bahnhofs angeht. Es sei ohnehin nicht möglich die beiden Mammutprojekte, die Sporthalle und das Bahnhofsareal, zeitgleich zu stemmen, weder finanziell noch logistisch.

Eindeutig positioniert sich das Bürgerforum zum Thema Steuererhöhungen: „Tragen wir nicht mit“, sagt Eric Bachert. Und er schlägt dann vor, die alte Sporthalle zu ertüchtigen und auf den Neubau zu verzichten, was nicht mehrheitsfähig ist.