Diese Woche stimmt der Gemeinderat Schorndorf ab, ob sich die Stadt für im Mittelmeer gerettete Flüchtlinge stark macht. Ein Aktionsbündnis hat den SPD-Antrag auf kreative Weise unterstützt.

Schorndorf - Kaum einen Tag lang waren die 37 000 Kreidekreuze, die rund 20 Schorndorfer in der Nacht zum vergangenen Freitag auf den Marktplatz gemalt hatten, zu sehen. Die Vergänglichkeit der Aktion, mit der an das Schicksal von rund 37 000 Flüchtlingen in griechischen Lagern erinnert wurde, sie passt ganz gut – denn die Not dieser Menschen wird oft auch nur kurzzeitig in unser Bewusstsein gespült, um dann wieder von anderen Nachrichten verdrängt zu werden.

 

Abstimmung über Beitritt zu Bündnis „Städte sicherer Häfen“

„Ab einer gewissen Anzahl tragischer Schicksale wird die Dimension menschlichen Leids nicht mehr wahrgenommen. Die visuelle Darstellung in Form von 37 000 Kreidekreuzen ist der Versuch, dieses Leid ansatzweise erkennbar zu machen“, schreibt einer derjenigen, die an der Aktion beteiligt waren. Namentlich möchten sie nicht genannt werden: „Wir wollen, dass die Botschaft im Vordergrund steht.“

Dreieinhalb Stunden habe es gedauert, die Kreidekreuze in der Altstadt aufzumalen. Der Zeitpunkt der Aktion war bewusst gewählt worden. Zum einen wurde am 23. Mai bei einem Aktionstag der Initiative Seebrücke bundesweit an das Schicksal der Flüchtlinge in europäischen Lagern erinnert. Zum anderen wird der Schorndorfer Gemeinderat diese Woche darüber abstimmen, ob die Kommune sich mit der Seebrücke solidarisiert und dem Bündnis „Städte sicherer Häfen“ beitritt.

Mehr als 150 Kommunen solidarisieren mit Initiative Seebrücke

Damit würde sich Schorndorf dazu bereit erklären, Flüchtlinge aufzunehmen, die vor dem Ertrinken gerettet wurden. Zudem könnte die Stadt mit anderen Kommunen die Schaffung von rechtlichen und finanziellen Maßgaben für die Aufnahme von eben jenen Flüchtlingen aktiv von Landes- und Bundesregierung einfordern. Bisher haben sich bundesweit mehr als 150 Kommunen mit der Initiative Seebrücke solidarisiert. Das Schorndorfer Aktionsbündnis ist überzeugt, dass das Wirkung zeigen wird: „Diese Städte sagen: wir sind bereit mehr zu tun, als die Statuten verlangen. Diesem Signal kann sich auf Dauer kein Innenminister verwehren.“

Der entsprechende Antrag für Schorndorf stammt von der SPD-Gemeinderatsfraktion. „Man denkt immer, dass man als Kommune wenig tun kann“, sagt der Fraktionschef Tim Schopf. Aber man wolle ein Zeichen setzen, Verantwortung übernehmen, ein Teil der Lösung sein. Ob der Antrag eine Mehrheit findet, ist noch ungewiss. Bei der Vorberatung im Verwaltungs- und Sozialausschuss stimmten elf Stadträte dafür, sechs Stadträte dagegen. Nein-Stimmen kamen von der AfD, aber auch von der CDU. Die Christdemokraten möchten laut Fraktionschef Hermann Beutel ihre Haltung erst im Gemeinderat einbringen.

AfD: Von Schorndorf aus kann Welt nicht gerettet werden

Die AfD positioniert sich in einer Pressemitteilung: „Schorndorf ist allein schon mangels eines Hafens ungeeignet für einen Beitritt zu dieser Initiative“, wird Stadtrat Lars Haise zitiert. Es gebe jede Menge Herausforderungen durch die Corona-Krise, allgemeine wirtschaftliche Not. Von Schorndorf aus könne nicht die Welt gerettet werden, sichere Häfen gebe es genügend am Mittelmeer, „auch entlang der afrikanischen Küste, wo viele Deutsche bis zuletzt noch Urlaub gemacht haben“, heißt es von Franz Laslo.

Die SPD hat eigenen Angaben zufolge damit gerechnet, dass die AfD dagegen stimmt. Das Ausspielen von Menschen und Themen sei deren altbekanntes Rezept. „Wir warnen davor, diesen kruden Behauptungen auf dem Leim zu gehen“, heißt es in einer Stellungnahme der SPD.