Bund und Länder beraten an diesem Montag zur Corona-Lage in Deutschland, die mittlerweile von der Omikron-Variante bestimmt wird. Wann genau beginnt die Konferenz?
Täglich erreichen die Corona-Neuinfektionen in Deutschland im Moment einen neuen Höchststand. Am Montag kommen die Ministerpräsidenten daher erneut mit Bundeskanzler Olaf Scholz zusammen. Aber wann genau?
Ab 11.30 Uhr beraten sich bereits die Ministerpräsidenten unter sich. Um 14 Uhr startet dann nach Angaben der Deutschen Presseagentur das Treffen mit Bundeskanzler Olaf Scholz – im Anschluss wird es eine Pressekonferenz geben.
Corona-Kurs wird voraussichtlich beibehalten
Bereits vor den Beratungen zeichnet sich ab, dass der derzeitige Corona-Kurs beibehalten wird und weder wesentliche Verschärfungen noch grundlegende Lockerungen der Schutzmaßnahmen kommen. In einer Beschlussvorlage heißt es, man sei sich „einig, dass die bisher geltenden Regeln weiterhin Bestand haben“.
Nichtsdestotrotz gibt es noch zahlreiche offene Fragen, über die beraten werden muss. Zum Beispiel beim Thema PCR-Tests: Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) will, dass über eine Priorisierung von PCR-Tests entschieden wird, da die Labor-Kapazitäten knapper werden.
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Auch die wissenschaftlich empfohlene Verkürzung der Zeitspanne, wie lange man als genesen gilt, wirft noch Fragen auf. Unklar ist noch, wie die Änderung in den Apps zur Anzeige der Impfnachweise technisch umgesetzt wird. Angesichts der explodierenden Infektionszahlen wird die Leistungsfähigkeit der Corona-Warn-Apps zunehmend hinterfragt.
Offen ist, wie konkret die Bund-Länder-Runde bereits eine Strategie berät, um sich für Hunderttausende tägliche Neuinfektionen zu wappnen, die Mitte Februar erwartet werden.