Kanzlerin Angela Merkel berät am Mittwoch mit den Länderchefs, wie es mit den Beschränkungen für Bürger und Wirtschaft wegen der Corona-Krise weitergeht und nach welchem Fahrplan harte Maßnahmen wieder gelockert werden können.
Berlin - Kanzlerin Angela Merkel und die Regierungschefs der Länder beraten seit dem frühen Nachmittag darüber, nach welchem Fahrplan harte Anti-Corona-Maßnahmen wie Schulschließungen und Kontaktbeschränkungen schrittweise wieder gelockert werden können. Beschlossen wurde, dass die seit Wochen geltenden Kontaktbeschränkungen für die Menschen in Deutschland grundsätzlich bis mindestens 3. Mai verlängert werden.
Schulbetrieb schrittweise ab 4. Mai
Der Schulbetrieb in Deutschland soll am 4. Mai beginnend mit den Abschlussklassen, den Klassen, die im kommenden Jahr Prüfungen ablegen und den obersten Grundschulklassen wieder aufgenommen werden. Anstehende Prüfungen sind bereits vorher möglich. Darauf haben sich Bund und Länder am Mittwoch verständigt, wie die Deutsche Presse-Agentur erfuhr.
In einer Beschlussvorlage für die Schalte von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) mit den Ministerpräsidenten war die Rede davon, dass die Kultusministerkonferenz der Länder (KMK) bis zum 29. April ein Konzept vorlegen solle, „wie der Unterricht unter besonderen Hygiene- und Schutzmaßnahmen, insbesondere unter Berücksichtigung des Abstandsgebots durch reduzierte Lerngruppengrößen, insgesamt wieder aufgenommen werden kann“.
Dabei solle neben dem Unterricht auch das Pausengeschehen und der Schulbusbetrieb mit in den Blick genommen werden. „Jede Schule braucht einen Hygieneplan.“ Die Schulträger seien aufgerufen, die hygienischen Voraussetzungen vor Ort zu schaffen und dauerhaft sicherzustellen.
Einzelhandel unter strikten Auflagen ab Montag wieder geöffnet
Bund und Länder haben sich nach Angaben aus Regierungskreisen darauf verständigt, dass weitere Geschäfte im Einzelhandel unter strikten Auflagen frühestens ab dem kommenden Montag öffnen können. Dies solle unter anderem für Geschäfte mit Verkaufsräumen bis zu 800 Quadratmetern gelten, sagte ein Teilnehmer der noch laufenden Videokonferenz von Bund und Ländern am Mittwoch der Nachrichtenagentur Reuters. Dies gilt unabhängig von der Verkaufsfläche auch für Kfz-Händler, Fahrradhändler und Buchhandlungen.
Großveranstaltungen bis 31. August untersagt
Großveranstaltungen sollen wegen der Corona-Pandemie bis zum 31. August grundsätzlich untersagt werden - auch Fußballspiele sind davon betroffen. Die Ministerpräsidenten der Länder und Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) einigten sich nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur am Mittwoch bei einer Schaltkonferenz auf dieses prinzipielle Verbot. Konkrete Regelungen, etwa zur Größe der Veranstaltungen, sollen durch die Länder getroffen werden.
Tragen von Alltagsmasken „dringend“ empfohlen
Im Kampf gegen das Coronavirus wollen Bund und Länder das Tragen von Alltagsmasken im öffentlichen Nahverkehr und im Einzelhandel „dringend“ empfehlen. Eine generelle bundesweite Maskenpflicht soll es demnach aber nicht geben.
Alltagsmasken dienen laut Gesundheitsministerium dazu, andere vor einer Infektion zu schützen. Spezialmasken, die auch den Träger selbst schützen, sollten dem medizinischen Personal vorbehalten bleiben. Die Bundesregierung hatte bereits einen Bedarf an Milliarden von Schutzmasken festgestellt - Nachschub vor allem an hochwertigen Masken ist allerdings wegen einer weltweit hohen Nachfrage schwer zu besorgen. Für Deutschland bestehe über alle Varianten von einfachen Alltagsmasken bis zu Spezialmasken für medizinisches Personal ein Bedarf von mehreren Milliarden Stück innerhalb von Monaten, hatte Wirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) kürzlich gesagt.
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Vor der Konferenz meldete das Robert-Koch-Institut (RKI), dass 2500 Neuinfektionen die Rekordzahl von 4500 Genesenen gegenüber stehe. Damit gelten mehr als die Hälfte der rund 128.000 Infizierten in Deutschland als geheilt. Zudem ist die Infektionsrate - also wie viele andere Menschen ein Infizierter ansteckt - auf eins gesunken.
Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) will um 17.30 Uhr eine Stellungnahme abgeben. Hier geht es zum Livestream.