Ein Dringlichkeitsantrag zur Esslinger Standortentscheidung sorgt für Verwunderung im Gemeinderat.
Esslingen - Noch ist offen, ob es zu einem Bürgerentscheid über den Standort für die Esslinger Stadtbücherei kommen wird. Die SPD-Gemeinderatsfraktion prescht jetzt vor und hat einen Dringlichkeitsantrag gestellt. „Unser Ziel ist es, die Kosten für einen Bürgerentscheid zu sparen“, erklärt der SPD-Fraktionschef Andreas Koch. Deshalb will die Partei den Gemeinderat in seiner nächsten Sitzung im November darüber abstimmen lassen, ob man sich nicht dem im Rahmen eines Bürgerbegehrens geäußerten Wunsch, die Bücherei an ihrem bisherigen Standort im Bebenhäuser Pfleghof zu sanieren und zu modernisieren, anschließen will.
Mehrheit war im Juni für Neubau
Gäbe es dafür eine Mehrheit, wäre der Bürgerentscheid überflüssig. Vor der Sommerpause hatte sich das Gremium noch mit einer Mehrheit von 23 zu 18 Stimmen für einen Neubau der Bücherei an der Küferstraße ausgesprochen. Am Tag nach dieser Entscheidung hatte der SPD-Stadtrat Wolfgang Drexler das Bürgerbegehren zum Erhalt des bisherigen Standorts initiiert. 11 187 Esslinger Bürger haben sich in diesem Rahmen für den Bebenhäuser Pfleghof ausgesprochen. Der dadurch ermöglichte Bürgerentscheid könnte entweder Ende Februar oder zusammen mit der Kommunalwahl Ende Mai durchgeführt werden.
CDU und Grüne kritisieren SPD
Die CDU und die Grünen reagierten irritiert auf den Vorstoß der SPD. Das Thema Bücherei stehe ohnehin schon auf der Tagesordnung der nächsten nichtöffentlichen Sitzung des Verwaltungsausschusses. „Über dieses Vorpreschen kann ich mich nur wundern“, erklärte der CDU-Fraktionschef Jörn Lingnau. Seine Partei werde sich „aus tiefster Überzeugung“ weiter für einen Neubau der Bücherei an der Küferstraße einsetzen. Die Fraktionschefin der Grünen, Carmen Tittel, sprach von einem „Schaulaufen der SPD“. Auch sie verwies auf die ohnehin anstehenden Beratungen im Ausschuss und im Gemeinderat. Andreas Koch argumentiert, der Gemeinderat müsse der Tatsache Rechnung tragen, dass die Initiatoren des Bürgerbegehrens mehr als doppelt so viele Stimmen wie benötigt für den Erhalt des Büchereistandorts gesammelt hätten. Deshalb müsse der Gemeinderat seine Meinung überdenken.