Umbruchstimmung im Rathaus: Der OB Werner Spec wird am 25. Juli verabschiedet. Sein Nachfolger Matthias Knecht wird schon eingebunden. Und die neue Bürgermeisterin Gabriele Nießen übersteht ihre erste Bewährungsprobe.
Ludwigsburg - Wer regiert eigentlich derzeit im Ludwigsburger Rathaus? Formal gesehen ist alles klar: Werner Spec ist noch bis 31. August im Amt und leitet die Verwaltung, auch bei einer Ausschuss- und Gemeinderatssitzung sitzt er noch auf dem Chefsessel. Doch sein Abschied rückt wegen des Resturlaubes näher, am 25. Juli soll eine offizielle Verabschiedungsfeier stattfinden.
Schon jetzt wird der neu gewählte und künftige Oberbürgermeister Matthias Knecht in Entscheidungen eingebunden, Spec bereitet die Themen und Projekte zur Übergabe vor. Im August wird dann Konrad Seigfried die Alltagsgeschäfte leiten, als Erster Bürgermeister ist er der amtliche Stellvertreter des Rathauschefs.
Erste Bewährungsprobe: die Grundschule Fuchshofstraße
Und dann gibt es noch eine neue Aufgabenteilung: Michael Ilk ist nun bekanntlich Bürgermeister für Mobilität, Sicherheit und Tiefbau, Gabriele Nießen für Stadtentwicklung, Hochbau und Liegenschaften. „Wir haben uns gut abgesprochen“, sagt sie. Entsprechend der Themen wurden die Ausschüsse neu gebildet, am Donnerstag leitet Ilk seinen Ausschuss, am 23. Juli Nießen erstmals ihren.
Schon in der letzten Arbeitssitzung des alten Gemeinderates musste die 54-Jährige eine erste Bewährungsprobe bestehen. Es ging um die neue Grundschule Fuchshofstraße in der Oststadt, die einmal 616 Schülern Platz bieten soll – Mensa inklusive. Ein Projekt, das seit 2017 mit großer Leidenschaft diskutiert wird. Die Gemeinderäte ärgern sich seit geraumer Zeit über die aus ihrer Sicht ausufernden Kosten, die im Herbst 2018 bei fast 33 Millionen Euro lagen. Zu viel, befanden die Räte, die von 25 Millionen Euro ausgingen.
Leidenschaftlicher Appell an die Stadträte
Sie zogen die Notbremse, auf Antrag der SPD-Fraktion wurde ein Kostendeckel von 25 Millionen Euro beschlossen. Nun kam die Bauverwaltung mit einem abgespeckten Programm wieder in den Gemeinderat – und landete bei 29,5 Millionen Euro. Fraktionsübergreifend gab es erheblichen Unmut und Kopfschütteln. „Wir fordern eine Vorlage, die den Vorgaben des Gemeinderats folgt“, schimpfte etwa Maik Stefan Braumann (CDU), und der Freie-Wähler-Sprecher Reinhardt Weiss fühlte sich „nicht ernst genommen“. Niemand hatte Verständnis für die Sichtweise der Verwaltung.
Solche Situationen sind kommunalpolitisch heikel. Der Druck ist groß, denn schon im September 2021 müssen die vielen neuen Kinder in der Oststadt in eine Schule, bis Anfang 2022 soll der Neubau ganz fertig sein. Und so fanden sich Gabriele Nießen und Konrad Seigfried zusammen, um die Räte zu überzeugen. Ein Duo, das noch eine wichtige Rolle spielen wird, bis sich Matthias Knecht in alle Themenbereiche einarbeitet.
Seigfried richtete einen leidenschaftlichen Appell an die Stadträte: „Wir sind uns alle einig, dass wir im Osten eine neue Grundschule wollen.“ Man habe intensiv debattiert, Kosten eingespart wo immer möglich, doch angesichts der brummenden Baukonjunktur, so die Botschaft, sei einfach nicht mehr drin. Gabriele Nießen beschäftigte sich weniger mit der Vergangenheit, sondern blickte in die Zukunft: „Es ist die Aufgabe des neuen Gemeinderates und der Verwaltung, neu über die Standards und Anforderungen zu sprechen.“
Klausur oder Workshop im Herbst
Auf Nachfrage erklärt Nießen, sie wolle eine neue Kultur der Kostentransparenz. „Zu früh und ohne Kenntnis der Details sind die Schätzungen ungenau, andererseits möchte der Gemeinderat eine Übersicht behalten, wie die Finanzlage der Stadt ist.“ Sie will im Herbst eine Klausur oder einen Workshop organisieren. Alle sollen mitdiskutieren, wie aufwendig in Ludwigsburg gebaut werden soll – und von welchen Ansprüchen man sich auch verabschieden kann, um zu sparen.
So gelang es mit Entschiedenheit und Diplomatie, für den Schulbau eine Mehrheit im Rat zu bekommen. 17 Stadträte stimmten mit Ja, sechs mit Nein, elf enthielten sich. Damit kann das Großprojekt ohne weitere Verzögerungen an den Start.
Wer tritt in Seigfrieds Fußstapfen?
Vielleicht ist diese kommunalpolitische Szene ein Vorgriff auf die neue Diskussionskultur, die der künftige OB Matthias Knecht im Wahlkampf versprochen hat. Das Führungsteam hat jedenfalls einiges zu tun. Konrad Seigfried und Michael Ilk bringen Erfahrung und genaue Kenntnis der stadtpolitischen Verhältnisse mit ein, Nießen und Knecht frischen Wind und neue Sichtweisen. Bis 2021 ein weiterer Wechsel ansteht – Dann wird Konrad Seigfried in den Ruhestand gehen.
Und ein neuer „Erster Bürgermeister“ muss gefunden werden. Das Amt hatte ursprünglich Matthias Knecht angestrebt, in den Gesprächen mit den Fraktionschef allerdings festgestellt, dass er eigentlich OB werden will. Nun wird ein Vize gesucht, der in Seigfrieds Fußstapfen treten kann.