Korntal-Münchingen legt sich nach dem Vorbild der Stadt Ludwigsburg ein digitales Ausgabeterminal zu. Möglicherweise bleibt es nicht bei einem.
Korntal-Münchingen - PIN-Code eintippen, Fingerabdruck geben – und schwupps öffnet sich das Schließfach, in dem der neue Personalausweis oder Reisepass liegt. Das Prinzip des Ausgabeterminals ist so einfach wie praktisch in Zeiten des Coronavirus, denn das grüne Gerät funktioniert ohne den persönlichen Kontakt. Und es ist obendrein losgelöst von den Öffnungszeiten des Bürgerbüros: Das Dokument kann man rund um die Uhr abholen.
Was Ludwigsburg seit April vergangenen Jahres testet, schafft sich nun auch Korntal-Münchingen an. Ein Ja zum Ausweis aus dem Automaten für rund 20.000 Euro zeichnete sich schon im März bei der Haushaltsberatung des Gemeinderats ab, nachdem die Verwaltung die digitale Anlage im Herbst vorgestellt hatte.
Angesichts der Corona-Krise und der Sorge vor einer zweiten oder vielleicht sogar dritten Infektionswelle greift das für die CDU-Fraktion inzwischen aber zu kurz: Sie beantragte in der jüngsten Sitzung des Gemeinderats drei Terminals, eines für jeden Ortsteil. Das sei eine langfristige Pandemievorsorge, sagte der Fraktionsvorsitzende Oliver Nauth. Zudem sei damit auch die Frage des Standortes geklärt. „Wir haben hier die Situation nur scheinbar im Griff“, so Nauth. Vor dem Hintergrund lokaler Ausbrüche wie beispielsweise im Kreis Gütersloh halte es die Fraktion für nicht tragbar, erst noch in eine Testphase einzutreten.
Das erste Terminal muss sich bewähren
Auch ein Teil der Freien Wähler sprach sich klar für drei Terminals auf einmal aus. „Wir sollten daran arbeiten, digitaler zu werden“, sagte Anne-Hilde Föhl-Müller. Überall rufe man nach Digitalisierung – doch in Korntal-Münchingen gehe es nur langsam voran.
Die Verwaltung hatte mit Blick auf die unsichere und auch ohne Corona angespannte Finanzlage vorgeschlagen, so bald wie möglich ein Terminal zu bestellen. Im ersten Halbjahr 2021 könne man dann zwei weitere anschaffen – „vorausgesetzt, das erste Terminal bewährt sich“, sagte der Bürgermeister Joachim Wolf (parteilos). Er betonte auch: „Mit den bisher umgesetzten Maßnahmen wie der Maskenpflicht und den umgebauten Bürgerbüros sind wir im Falle einer zweiten Welle gut gewappnet.“ Grundsätzlich sei man an der Digitalisierung dran, so Wolf und verwies darauf, dass das Gremium erst kürzlich beschlossen hatte, einen Digitalisierungsbeauftragten einzustellen.
Diese Ansicht teilten die meisten Räte. Albrecht Gaiser (Grüne) begrüßte es, erst Erfahrungen zu sammeln. Der Fraktionschef der FDP plädierte für nur zwei Terminals. Noch im März hatte Peter Ott den Antrag gestellt, aus Kostengründen zu verzichten. Merten Schrempp sagte, dass sich mittlerweile auch die SPD für ein Terminal erwärmen könne. Geht es nach der Fraktion, soll Kallenberg mangels Bürgerservice unbedingt ein Gerät bekommen.
Ludwigsburg war Deutschlands Vorreiter
Matthias Beck findet es sinnvoll, das erste Terminal in Korntal aufzustellen. „Dort ist die Frequenz höher, außerdem sind die technischen Voraussetzungen am besten“, sagte der Leiter des Fachbereichs Steuerung und Service. Voriges Jahr wurden von 3300 Ausweisen und Pässen 1900 in Korntal ausgestellt. Welchen Ortsteil die Kallenberger bevorzugten, wurde nicht ermittelt.
Ludwigsburg hatte sich als bundesweit erste Kommune ein Ausweisterminal geholt. Das Pilotprojekt endet im Dezember, Einsatz und Technik des Geräts haben sich bewährt. Deshalb will die Stadt es dauerhaft einsetzen – „sofern es die Haushaltslage zulässt“, teilt die Rathaussprecherin Meike Wätjen mit. Dabei sei bereits einiges verbessert worden, etwa könnten Rollstuhlfahrer nun gezielt ein unteres Fach auswählen.
Aufgrund der Corona-Pandemie sei besonders deutlich geworden, wie „wichtig die Digitalisierung und kontaktlose Abholung von Unterlagen sind“, sagt die Sprecherin: Etwa fünf Prozent der Bürger, die bis März, vor Corona, Ausweise beantragten, hätten sie am Terminal abgeholt. „Da der Service vielen noch unbekannt war, war die Resonanz eher verhalten. Seit Ende des Corona-bedingten Notbetriebs Anfang Mai steigt die Zahl nun weiter an.“
Nach der Testphase soll das Terminal weitere Leistungen bieten. So können dann auch andere Dokumente wie standesamtliche Urkunden im Fach liegen. Gleichwohl bleibt es ein Abhol-Gerät. „Für die Antragstellung gibt es gesetzliche Vorschriften, die regeln, dass sie persönlich vorzunehmen ist“, sagt Meike Wätjen.