Der Bundestag verströmt manchem zuviel Langeweile. Die SPD will deshalb, dass die Kanzlerin immer bei Fragestunden auftritt. In Großbritannien ist das Tradition. Doch die CDU will Angela Merkel kein Kreuzverhör zumuten.
Berlin – Was kümmern Angela Merkel die Schlafstörungen des ehemaligen britischen Premierministers Tony Blair? Darum dreht sich ein Disput, der die große Koalition entzweit. Man muss etwas ausholen, um das zu erzählen. Eigentlich geht es dabei um die Paragrafen 100 bis 107 in der Geschäftsordnung des Deutschen Bundestags. Oder, etwas lebensnäher formuliert: um die Frage, wie der Parlamentsbetrieb attraktiver werden könnte.
Dazu hat Thomas Oppermann, Chef der SPD-Fraktion, unklängst Vorschläge unterbreitet. Das Thema treibt ihn schon länger um. „Die Fragenkultur im Bundestag muss besser und lebendiger werden“, sagt Oppermann. Zu diesem Zweck würde er der Kanzlerin und ihren Ministern gerne auferlegen, dass sie in den Fragestunden des Parlaments, die an jedem Mittwochnachmittag auf der Tagesordnung stehen, jeweils anwesend sein müssen. Bisher werden diese Termine meist von Parlamentarischen Staatssekretären bestritten. Diesen Herrschaften wird man nicht zu nahe treten, wenn man pauschal feststellt, dass sie kaum einer kennt.
Das britische Unterhaus als Vorbild
Oppermann hat sich die Fragestunden im britischen Unterhaus zum Vorbild genommen. Die werden live im Fernsehen übertragen und haben durchaus einen gewissen Unterhaltungswert. Der Premierminister hat sich einem regelrechten Kreuzverhör zu stellen.
Das will die CDU ihrer Kanzlerin nicht zumuten. Oppermanns Vorschlag sei „indiskutabel“, sagt Michael Grosse-Brömer, Geschäftsführer der Unionsfraktion. Eine „politische Talkshow unterm Bundesadler“ sei nicht im Sinne seiner Partei. Als Argument zitiert der Christdemokrat aus Blairs Memoiren. Der habe in der Nacht von Dienstag auf Mittwoch immer schlecht geschlafen, weil er sich mittwochs den Fragen der Opposition stellen musste. Grosse-Brömer versichert, er traue Merkel natürlich so viel zu, dass sie eine solche Inquisition „brillant überstehen“ würde. Er verweist aber auf eine britische Umfrage, in der 67 Prozent erklären, ihnen seien die Kreuzverhöre im Unterhaus zu wenig informativ, 47 Prozent halten sie für „zu laut und zu aggressiv“. 33 Prozent sagen, diese Art von Politik schrecke sie ab. Das wird Merkel gefallen.