In der Regel haben Koalitionsparteien die Mehrheit im Parlament. Bei einer Minderheitsregierung sieht das anders aus. Wir erklären, wie das funktioniert.
Nach der Bundestagswahl gibt es mehrere Möglichkeiten für eine Regierungsbildung. Neben der Jamaikakoalition (CDU, Grüne, FDP) und dem Ampelmodell (SPD, Grüne und FDP) ist auch eine Minderheitsregierung denkbar. Doch was bedeutet das eigentlich?
Würden sich nach der Bundestagswahl am Sonntag beispielsweise die SPD, Die Grünen und Die Linken auf eine Koalition einigen, dann wäre das eine Minderheitsregierung mit knapp 46 Prozent. In diesem Fall hätten die Oppositionsparteien insgesamt mehr Stimmen im Bundestag.
In diesem Fall hätte die Regierung nicht die absolute Mehrheit im Parlament. Das hat viele Gespräche, Überzeugungsarbeit und Kompromisse vor einer Abstimmung zur Folge. Denn eine Minderheitsregierung stellt weniger als die Hälfte der Abgeordneten im Bundestag und kann somit von der Opposition überstimmt werden.
Regierungsfraktionen in einer Minderheitsregierung müssen sich also zwangsweise mit Parteien der Opposition vor Entscheidungen absprechen. Denn nur dann gibt es eine Chance, dass Gesetze mit einer Mehrheit verabschiedet werden können. Wenn die Opposition nicht einverstanden ist, dann kann sie die Vorschläge der Regierung abschmettern.
Die Vor- und Nachteile einer Minderheitsregierung
Laut Bundeszentrale für politische Bildung sind die Nachteile einer Minderheitsregierung, dass die Regierung dadurch geschwächt und radikale Parteien gestärkt werden könnten. Die Vorteile seien, dass mehr Parteien mitbestimmen könnten und die Regierung mehr kämpfen müsse für ihre Ziele.
Minderheitsregierungen sind sehr selten. Allerdings kommt es in den Landtagen immer wieder zu solchen Konstellationen. Im Jahr 2010 beispielsweise bildeten SPD und Grüne eine Minderheitsregierung in Nordrhein-Westfalen. Die Koalition unter Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD) scheiterte jedoch zwei Jahre später.
Eine Abstimmung über den Haushalt war im Landtag in Düsseldorf aufgrund mangelnder Unterstützung der Oppositionsparteien geplatzt. Im bevölkerungsreichsten Bundesland gab es daraufhin Neuwahlen. Die drei Oppositionsfraktionen hatten zusammen 91 Stimmen, die Koalitionsfraktionen 90.