Die Coronapandemie sorgt dafür, dass sehr viele Menschen ihr Kreuz auf dem Wahlzettel lieber zuhause machen. Für Wähler, die ihr Votum direkt im Wahllokal abgeben möchten, gelten wie schon bei der OB-Wahl und der Landtagswahl klare Regeln. Ein Überblick.
Stuttgart - Die Bundestagswahl am 26. September ist nach der Oberbürgermeister-Wahl vom vergangenen Jahr und der Landtagswahl im März dieses Jahres der dritte Urnengang in Folge, der unter Pandemiebedingungen stattfindet. Dementsprechend hat die Stadt wieder entsprechende Vorkehrungen getroffen, um den Wahltag möglichst reibungslos und nach Maßgabe des Infektionsschutzes zu gewährleisten. Ein Überblick über die wichtigsten Fakten und Regularien.
Wie viele wahlberechtigte Stuttgarter gibt es?
In Stuttgart gibt es zwei Wahlkreise, den Wahlkreis Stuttgart I (Süd) und den Wahlkreis Stuttgart II (Nord). Wer von den Bewerbern die meisten Erststimmen hinter sich bringt, gewinnt das sogenannte Direktmandat und zieht in den Bundestag ein. Die restlichen Bewerber müssen das Ergebnis der Zweitstimmenauszählung abwarten. Wer ein Mandat erringt, hängt von dem Ergebnis der jeweiligen Partei sowie der Platzierung des Kandidaten oder der Kandidaten auf der jeweiligen Landesliste ab. 2017 schafften es insgesamt neun Abgeordnete aus Stuttgart in den Bundestag. Insgesamt sind in der Landeshauptstadt rund 370 000 Menschen mit deutscher Staatsangehörigkeit wahlberechtigt. Auch die rund 1500 im Ausland lebenden Stuttgarter können sich ins Wählerregister eintragen lassen und bekommen dann ihre Unterlagen zugesandt.
Welche Regeln gelten in den Wahllokalen?
Wer nicht Briefwahl beantragen möchte, kann seine Stimme in einem der 260 Wahllokale im Stadtgebiet abgeben. Dabei gilt in den Wahllokalen grundsätzlich die Pflicht zum Tagen eines Mund-Nasen-Schutzes; ausgenommen sind Kinder bis zum vollendeten sechsten Lebensjahr. Außerdem müssen die Corona-Abstandsregeln eingehalten werden. Die Wahlvorstände in den Wahllokalen sind angehalten, jeweils nur so viele Wahlberechtigte gleichzeitig ins Wahllokal zu lassen wie Wahlkabinen vorhanden sind. Wenn also in einem Wahlraum drei Kabinen stehen, dürfen auch drei Wahlberechtigte gleichzeitig hinein.
Was gilt bei einer möglichen Corona-Infektion am Wahltag?
Wähler, die aus medizinischen Gründen keine Maske tragen und dies durch ein ärztliches Attest belegen können, müssen warten, bis das Wahllokal leer ist: Sie sollten dann rasch zu wählen und den Raum schnellstmöglich wieder verlassen. Wichtig zu wissen: Wer am Wahltag typische Coronasymptome, wie Husten, Atemnot, Fieber oder Geschmacksverlust aufweist, darf das Wahllokal nicht betreten. In Ausnahmefällen, so heißt es in der aktuellen Coronaverordnung des Landes, könnten solche Personen auch noch am Wahltag Briefwahl beantragen, müssten sich dafür aber eine Coronainfektion ärztlich attestieren lassen.
Wie geht die Stadt mit selbst ernannten Wahlbeobachtern um?
Die sogenannten Querdenker und die AfD haben angekündigt, sogenannte Wahlbeobachter in Wahllokale zu entsenden, weil sie Manipulationen befürchten. Dies war bereits bei der Landtagswahl der Fall. Solche Personen dürfen sich bis zu 15 Minuten im Wahllokal aufhalten und müssen zwingend ihre Kontaktdaten zwecks Nachverfolgung eines möglichen Infektionsgeschehens angeben. Wer sich weigert, kann vom Wahlvorstand notfalls mit Unterstützung der Polizei des Raumes verwiesen werden.
Wie viele Anträge auf Briefwahl gibt es?
Ein neuer Rekord zeichnet sich bei den Anträgen auf Briefwahl ab. Bei der Bundestagswahl 2017 hatten rund 111 000 Bürgerinnen und Bürger einen solchen Antrag auf Zusendung der Stimmzettel gestellt. „Diesmal rechnen wir insgesamt mit circa 170 000 Anträgen auf Briefwahl“, prognostiziert der neue Leiter des Statistischen Amts der Stadt, Matthias Fatke. Stand Dienstag, 24. August, sind gut eine Woche nach Beginn des Versands der Wahlbenachrichtigungen bereits 58 000 Anträge bei der Stadt eingegangen.
Was passiert am Wahlabend?
Noch offen ist derzeit, ob es am Wahlabend wie sonst üblich die klassischen Wahlpartys der Parteien geben wird. Auch der traditionelle Wahlabend im Großen Sitzungssaal des Rathauses, wo geladene Gästen die Prognosen und Hochrechnungen für Stuttgart und die Republik live mitverfolgen können, steht noch unter dem Vorbehalt der weiteren Entwicklung des Infektionsgeschehens.