Die Zahlen klingen zunächst nicht dramatisch: 22 Islamisten in zehn Jahren. Trotzdem warnt der Wehrbeautragte vor Extremismus in der Bundeswehr.
Berlin - Der Wehrbeauftragte Hans-Peter Bartels warnt davor, dass Islamisten die Bundeswehr zur Ausbildung für den Dschihad missbrauchen könnten. „Sicher ist, dass die Bundeswehr wie andere Streitkräfte auch attraktiv sein kann für Islamisten, die eine Waffenausbildung haben wollen“, sagte er der Deutschen Presse-Agentur. „Islamismus ist nicht das Hauptproblem der Bundeswehr - Stand heute. Trotzdem: Er stellt eine reale Gefahr dar, die man ernst nehmen muss.“
In den vergangenen zehn Jahren hat die Bundeswehr 22 Soldaten als Islamisten eingestuft und entlassen - wenn ihre Dienstzeit nicht ohnehin schon am Ende war. „Bisher gibt es meines Wissens keine systematischen Bestrebungen islamistischer Organisationen, die Bundeswehr zu infiltrieren“, sagte Bartels dazu. „Aber es gibt eben diese Einzelfälle, und die sind ein Hinweis darauf, dass man sehr vorsichtig sein sollte.“
Ministerium breitet Sicherheitsüberprüfung vor
Als Konsequenz aus der Bedrohung durch Extremismus bereitet das Verteidigungsministerium derzeit ein Gesetz vor, nach dem sich alle Soldaten vor der Einstellung einer Sicherheitsüberprüfung unterziehen müssen. Bartels unterstützt das. „Zur Gefahrenabwehr sollte man schon ganz zu Anfang hinschauen und nicht erst während der Dienstzeit“, sagte der SPD-Politiker.
Bisher werden nur Soldaten überprüft, die in sogenannten sicherheitsempfindlichen Bereichen tätig sind. Der Wehrbeauftragte hält das für unzureichend. „Es ist nicht wirklich einzusehen, dass für Soldaten, die mit geheimen Dokumenten zu tun haben, andere Regeln gelten als für ihre Kameraden, die mit Kriegswaffen hantieren.“