Der CDU-Landesvorsitzende Thomas Strobl stellt sich im Mai zur Wiederwahl. Manche in der Landtagsfraktion würden den Termin lieber verschieben. Sie sehen darin eine Vorentscheidung für die Landtagswahl 2021.
Stuttgart - Mit einem zweitägigen Parteitag Anfang Mai will die Südwest-CDU ihre Mitglieder auf den Endspurt für die Europa- und Kommunalwahlen am 26. Mai einstimmen. Bei dieser Gelegenheit sollen auch gleich die in diesem Jahr fälligen Vorstandswahlen erfolgen. In der CDU-Landtagsfraktion gefällt das allerdings nicht allen. Bei der jüngsten Sitzung stellte ein Abgeordneter die Entscheidung, schon im Mai den im September 2017 gewählten Landesvorstand zu erneuern, in Frage. Manche in der Fraktion argwöhnen, Innenminister Thomas Strobl wolle sich auf diese Weise vorzeitig für die Landtagswahl 2019 in Position bringen. Wenige Wochen vor der Europawahl könne wahrscheinlich mit einem besseren Ergebnis rechnen als danach. Als CDU-Landesvorsitzender und stellvertretender Ministerpräsident hat der 58-Jährige in den Augen vieler Parteifreunde den ersten Zugriff auf die Spitzenkandidatur.
Für die Terminierung des Parteitags sei entscheidend gewesen, dass er die Möglichkeit biete, vor der Kommunal- und Europawahl und passend zum Beginn des Briefwahlzeitraums ein landesweites Interesse auf die CDU zu legen, widerspricht eine Sprecherin der Südwest-CDU. „Von vorgezogenen Wahlen oder einer Verkürzung von Amtszeiten kann nicht die Rede sein.“ Dies Terminierung sei mit der Parteisatzung vereinbar.
Wer hat die besten Chancen gegen Kretschmann?
Jahrzehntelang, bis zum Machtverlust der CDU 2011, war in Baden-Württemberg der jeweils amtierende Ministerpräsident auch der künftige Spitzenkandidat – und der Vorsitzende der Landtagsfraktion musste bis zu dessen (teils unfreiwilligem) Abgang warten. Doch Strobl ist bisher nur stellvertretender Regierungschef – und sein Rückhalt bei den CDU-Landtagsabgeordneten nicht besonders groß. Viele trauen ihm nicht zu, dass er 2021 gegen Ministerpräsident Winfried Kretschmann gewinnen könnte.
Hinter den Kulissen wird deshalb schon länger darüber debattiert, ob nicht Susanne Eisenmann die bessere Spitzenkandidatin wäre. Strobl hatte 2016 die damalige Stuttgarter Schulbürgermeisterin und frühere Büroleiterin von Günther Oettinger ins Kabinett geholt. Auch in der Partei bröckelt der Rückhalt. Im November 2015 holte er als CDU-Landeschef noch 97,9 Prozent, vor der Bundestagswahl 2017 waren es 82 Prozent. Als stellvertretender Bundesvorsitzender kam er im vergangenen Dezember auf nur 59 Prozent.