Die Eltern werden im Mai nicht zur Kasse gebeten.
Altkreis Leonberg - Seit März sind Kindergärten und Schulen zu. Und das bleibt noch bis mindestens 3. Mai so, vermutlich eher länger. Mehrere Städte und Gemeinden im Altkreis Leonberg haben nun angekündigt, die Betreuungsgebühren im Mai auszusetzen.
So hatte Leonberg bereits im April kein Geld für die Betreuung von Kindern, die in einer städtischen Kita angemeldet sind oder in die Schule gehen, eingezogen. Das gilt nun auch für den Monat Mai.
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Der Stadt fehlt dadurch eine Menge Geld in der Kasse. „Wir haben nun ermittelt, dass knapp 300 000 Euro Gebühren allein für die städtischen Kitas fehlen, hinzu kommen knapp 100 000 Euro für die Schulkindbetreuung – und das nur für den Monat April“, erklärt der Leonberger Oberbürgermeister Martin Georg Cohn (SPD) und ergänzt: „Ich erwarte, dass das Signal seitens der Landesregierung, die fehlenden Einnahmen zu erstatten, im Schulterschluss mit den Kommunen umgesetzt wird.“ Auch die kirchlichen und freien Träger müssten entlastet werden. Vor allem aber gehe es darum, Eltern zu unterstützen, die seit Wochen ihre Kinder zu Hause betreuen.
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Ins gleiche Horn bläst die Weiler Verwaltung, die Stadt setzt für Mai Benutzungsgebühren für Kindertages- und Schülerbetreuungseinrichtungen aus. Über die mögliche Erhebung werde zu einem späteren Zeitpunkt entschieden. „Damit wollen wir die Eltern in dieser für manche auch finanziell schwierigen Zeit unterstützen. Wir hoffen, dass zeitnah landesweit eine endgültige Lösung gefunden wird, wie mit den Gebühren in der Zeit der Kita- und Schulschließungen verfahren werden sollte“, heißt es aus dem Weil der Städter Rathaus.
„Die Gebühren für unsere Kindertagesstätten und die Schulkindbetreuung treiben derzeit die Eltern um“, weiß der Weissacher Bürgermeister Daniel Töpfer (CDU). „Selbstverständlich müssen Eltern in Weissach und Flacht auch im Mai keine Gebühren bezahlen, denn die eigentliche Betreuungsleistung dürfen wir derzeit nicht anbieten, so gerne wir es auch würden“, so Töpfer weiter. Am Ende setzt er darauf, dass eine landesweit einheitliche Regelung erfolgt, wie die aktuelle Ausnahmesituation für die Familien finanziell zufriedenstellend gelöst wird. „Dies darf jedoch nicht zu Lasten der Kommunen gehen“, erklärt der Rathauschef.
Renningen und Rutesheim setzen aus
In Renningen haben sich die Verantwortlichen ebenfalls für eine Aussetzung im Mai entschieden, ausgenommen sind die Kinder, die für die Notfallbetreuung angemeldet sind. Auch Rutesheim hat die Abbuchungen bis auf weiteres ausgesetzt. „Wir werden in der nächsten Gemeinderatssitzung am 11. Mai über den Verzicht entscheiden“, erklärt der Erste Beigeordnete Martin Killinger. Es gehe um Gebühreneinnahmen in einer Größenordnung von rund 110 000 Euro monatlich. „Wir bitten die Eltern, deren Kind nicht die Notbetreuung besucht und die einen Dauerauftrag eingerichtet haben oder einzeln überweisen, diese Zahlungen bis auf weiteres auszusetzen“, so Killinger weiter.