Corona-Pandemie in Schleswig-Holstein Nächstes Bundesland plant Bußgeld für Maskenverweigerer
Zur Wochenmitte kündigte Nordrhein-Westfalen an, ein Bußgeld für Maskenverweigerer in Bus und Bahn einzuführen. Nun zieht Schleswig-Holstein nach.
Kiel - Schleswig-Holstein will ebenfalls Bußgelder für Maskenverweigerer in Bussen und Bahnen einführen. „Wir finden die Idee gut“, sagte Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) am Mittwoch in Kiel. Eine solche Regelung solle auch in Schleswig-Holstein festgelegt werden. Am Mittwoch war bekanntgeworden, dass Nordrhein-Westfalen ein entsprechendes Bußgeld in Höhe von 150 Euro plant. Niedersachsen kündigte an, die Strafen ebenfalls auf 150 Euro erhöhen zu wollen.
In Schleswig-Holstein hat sich die Landesregierung noch nicht auf eine Höhe des Bußgeldes verständigt. Die von Nordrhein-Westfalen geplanten 150 Euro seien eher die Obergrenze, hieß es. Das Land kündigte zudem an, die Corona-Schutzmaßnahmen vorerst nicht zu lockern. Die Situation in Schleswig-Holstein sei nicht besorgniserregend, sagte Günther. Er verwies aber auf zuletzt zweistellige Zahlen bei den täglichen Neuinfektionen. „Corona ist nicht weg.“ Jetzt sei nicht die Zeit für weitere Lockerungen.
Bundesweit gilt im Kampf gegen die Corona-Pandemie eine Maskenpflicht in Handel und im Nahverkehr - die konkrete Ausgestaltung und Regelungen zu Sanktionen sind aber Ländersache. Auch in Bayern beispielsweise sieht der Bußgeldkatalog beim Verstoß gegen die Maskenpflicht bereits 150 Euro vor. In Berlin ist bei Verstößen gegen die Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung ein Bußgeldrahmen von 50 bis 500 Euro vorgesehen.
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