Corona-Schutzverordnung greift Göppingen untersagt AfD-Parteitag

Die baden-württembergische AfD  hat lange gesucht, um eine Halle für ihren Parteitag zu finden. Nun muss sie sich wohl wieder nach einer neuen Örtlichkeit umsehen. Foto: dpa/Julian Stratenschulte
Die baden-württembergische AfD hat lange gesucht, um eine Halle für ihren Parteitag zu finden. Nun muss sie sich wohl wieder nach einer neuen Örtlichkeit umsehen. Foto: dpa/Julian Stratenschulte

Trotz hoher Coronazahlen will die AfD Anfang Dezember einen Landesparteitag in Göppingen veranstalten. Jetzt hat die Stadt die Zusammenkunft untersagt.

Seite Drei: Christine Keck (kek)

Göppingen - Die Stadt Göppingen untersagt den AfD-Landesparteitag, der am 5. und 6. Dezember als Präsenzveranstaltung in der EWS-Arena stattfinden sollte. Aufgrund der Corona-Verordnung sei der Programmparteitag nicht erlaubt. Ein Aufstellungsparteitag, bei dem Bundestagskandidaten nominiert werden, hätte stattfinden dürfen. Markus Frohnmaier, Sprecher der Südwest-AfD, spricht von „Verfassungsbruch“. Man werde juristisch gegen die „absurde Rechtsauffassung“ vorgehen und keinesfalls vom Parteitag abrücken.

Andere Parteien setzen auf die Verlegung ins Intern

Ein bereits angekündigter Präsenzparteitag am 12. und 13. Dezember in der Messe Stuttgart war wegen technischer Probleme bei der Versendung der Einladungen in den Februar verschoben worden. Dort sollten die Bundestagswahlkandidaten aufgestellt werden. Andere Parteien wie die Grünen und die SPD setzen auf die Verlegung der Parteitage ins Internet.




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