Wird eine allgemeine Impfpflicht in Deutschland eingeführt, will Justizminister Marco Buschmann Verstöße mit einkommensgestaffelten Bußgeldern ahnden.
Berlin - Justizminister Marco Buschmann will Verstöße gegen eine mögliche allgemeine Impfpflicht mit einkommensgestaffelten Bußgeldern ahnden. „Niemand soll gegen seinen Willen mittels physischen Zwangs geimpft werden“, sagt der FDP-Politiker den Zeitungen der Funke Mediengruppe.
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Denkbar wäre es stattdessen, einen Verstoß gegen die Impfnachweispflicht als Ordnungswidrigkeit mit einem Bußgeld zu ahnden. Bei der Bemessung könnte die finanzielle Lage im Einzelfall Berücksichtigung finden. Zugleich ruft Buschmann dazu auf, weiter auf Überzeugung und Aufklärung zu setzen.