Aus der für Donnerstag geplanten feierlichen Verabschiedung des scheidenden OB Fritz Kuhn (Grüne) wird nichts: Wegen des coronabedingten Lockdowns entfällt die entsprechende Gemeinderatssitzung, die Verabschiedung findet erst im neuen Jahr statt.
Stuttgart - Der am kommenden Mittwoch in Kraft tretende bundesweite harte Lockdown hat auch Auswirkungen auf die Sitzungen der kommunalen Gremien. Wie Verwaltungsbürgermeister Fabian Mayer (CDU) unserer Zeitung bestätigte, wird die eigentlich für Donnerstag terminierte Sitzung des Gemeinderats im Hospitalhof nicht stattfinden. Auch die für diesen Tag geplante offizielle Verabschiedung des scheidenden Oberbürgermeisters Fritz Kuhn (Grüne) wird demnach ins neue Jahr verschoben, ein genauer Termin steht noch nicht fest. „Das Festhalten an dem Termin wäre weder aus aus Gründen des Infektionsschutzes noch psychologisch-politisch vertretbar“, so Mayer.
Gemeinderat tagt 2020 letztmals am 21. Dezember in 15er-Formation
Um unaufschiebbare Beschlüsse des Gremiums noch vor den Feiertagen unter Dach und Fach zu bringen, soll das Gremium stattdessen am Montag, 21. Dezember, in reduzierter Besetzung (15 Stadträte, verteilt auf die Fraktionen je nach Stärke) im Rathaus tagen. Nach Mayers Angaben werden auch die Tagesordnungen der in dieser Woche stattfindenden Ausschüsse deutlich abgespeckt, um die Sitzungen so kurz wie möglich zu halten. Die Sitzung des regionalen Planungsausschusses am Mittwoch ist abgesagt worden.