Coronavirus Italien fordert Solidarität von EU-Partnern

Von Dominik Straub 

Die Weigerung Deutschlands, Österreichs und anderer Länder, für die Schaffung von sogenannten „Corona-Bonds“ zur Bewältigung der tödlichen Pandemie einzutreten, droht das europäische Projekt irreversibel zu beschädigen

EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen  zieht auch Ärger auf sich. Foto: dpa/Zheng Huansong
EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen zieht auch Ärger auf sich. Foto: dpa/Zheng Huansong

Rom - Enttäuschung ist ein zu schwacher Begriff, um die Stimmung in Italien zu beschreiben – Fassungslosigkeit und Wut trifft es schon eher. Die Entscheidung der europäischen Regierungschefs vom Freitag, auf die von Italien, Frankreich, Spanien und anderen Staaten geforderte Schaffung gemeinsamer Schuldtitel zur Bewältigung der wirtschaftlichen und finanziellen Folgen der Corona-Epidemie nicht einzutreten respektive den Entscheid um zwei Wochen zu vertagen, wird im Süden Europas als eklatanter Mangel an Solidarität in höchster Not empfunden. Auch EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat sich zurückhaltend über sogenannte Corona-Bonds geäußert und damit Ärger in Italien ausgelöst.

„Während hier Tausende sterben, wollen sie noch zwei Wochen warten, um zu überlegen, ob sie helfen wollen. Für ein solches Europa empfinde ich nur noch Ekel und Verachtung“, erklärte Lega-Chef Matteo Salvini. Ihm stimmten, in weniger drastischen Worten, auch glühende EU-Befürworter bei. Laut dem früheren EU-Kommissionspräsidenten Romano Prodi könnte eine Ablehnung der „Corona-Bonds“ für die Union „dramatische Folgen“ haben: Sollten sich die Regierungschefs nicht einmal angesichts dieses „unermesslichen kollektiven Leidens“ aufraffen können, sich gegenseitig zu helfen, „dann wird dies unausweichlich zu Auflösung der EU führen“, betont Prodi. Und Europagegner und Rechtspopulisten wie Salvini würden „sich zuprosten“.

Bei seiner Forderung nach „Corona-Bonds“ geht es Italiens Regierungschef Giuseppe Conte nicht um eine generelle „Vergemeinschaftung der Staatsschulden“ auf EU-Ebene, wie dies nördlich der Alpen immer wieder unterstellt wird. Letztlich beantragt Rom lediglich die Schaffung eines gemeinsamen, zweckgebundenen Kredit-Topfs, aus dem sich alle EU-Staaten für eine bestimmte Zeit zu einem einheitlichen Zinssatz bedienen können. Der Grund für die Forderung ist einfach: Italien und andere Mittelmeer-Länder, die im Vergleich zu Deutschland und Österreich statt Finanzpolstern hohe Schulden haben, können die gigantischen Kosten, die von der Epidemie verursacht werden, nicht aus eigener Kraft stemmen, ohne eine neue Schuldenkrise zu riskieren.

Namensänderung in „Neuropa“ für „No“ und „Europa“?

Die bereits bestehenden Staatsschulden wären von den „Corona-Bonds“ nicht betroffen – diese müssten weiterhin zu Marktzinsen bedient werden. Die Solidarität würde also die finanziell starken Länder nicht über Gebühr beanspruchen: Sie müssten lediglich für jene „Corona-Bonds“, die sie selber beanspruchen, etwas höhere Zinsen bezahlen. Die Weigerung, diese Hilfe zu gewähren, wird in Südeuropa einhellig so interpretiert: Berlin, Wien, Den Haag und andere Hauptstädte bestehen darauf, die Milliardenhilfen für die eigene Wirtschaft zu den gewohnt niedrigen Marktzinsen finanzieren zu können, während die ärmeren EU-Partner für ihre Notprogramme am Markt höhere Zinsen bezahlen müssen.

Das Motto der nordeuropäischen Haushalt-Champions lautet: Die Länder des „Club Med“ sind ja selber schuld. Hätten sie vor der Epidemie ebenso vorbildlich gewirtschaftet wie wir, bräuchten sie nun auch keine „Corona-Bonds“. Im Süden wird diese Haltung als selbstgerecht und angesichts der tausenden Toten in Italien und Spanien auch als zynisch empfunden. Und: Während die reichen EU-Länder kaum Hilfsbereitschaft zeigen, erhielt Italien aus China, Russland und sogar aus dem verarmten Kuba Schutzkleider, Beatmungsgeräte und medizinisches Personal. Wenn es wieder einmal um Sanktionen oder Boykotte gegen diese Länder gehen sollte, werden sich die Italiener daran erinnern.

In ihrer größten Herausforderung bricht die EU das Versprechen, das sie mit ihrem Namen macht, schreibt der Publizist und Buchautor Michele Serra in der Römer Zeitung „La Repubblica“: nämlich eine Union europäischer Staaten zu sein. Im Moment sei die EU das Gegenteil davon: eine Ansammlung misstrauischer, zerstrittener und egoistischer Einzelstaaten. Serra, eine überzeugter Europäer, schlägt deshalb eine Namensänderung vor: „Neuropa“ statt Europa.

Einerseits sei dies, sprachlich gesehen, eine Verkürzung von „No“ und „Europa“ – und andererseits, medizinisch gesehen, eine Anspielung auf die psychische Verfassung der Union. Berlin, Wien und Den Haag können und müssen jetzt dafür sorgen, dass die EU am Ende doch noch hält, was ihr richtiger Name verspricht. Sonst werden sie zu ihren Totengräbern.