Momentan wird eifrig über eine mögliche Impfpflicht gegen das Coronavirus diskutiert. Doch wie würde das überhaupt aussehen und mit welchen Konsequenzen müssten diejenigen rechnen, die sich nicht impfen lassen?

Digital Unit: Lea Krug (lkr)

Olaf Scholz hat ein Gesetzgebungsverfahren für eine allgemeine Impfpflicht angekündigt. Immer mehr deutet darauf hin, dass in den nächsten Monaten in Deutschland eine solche Impfpflicht kommen könnte. Doch mit welchen Konsequenzen müssten dann all jene rechnen, die es ablehnen, sich impfen zu lassen?

Fest steht noch nichts, doch die meisten Äußerungen von Politikerinnen und Politikern aus verschiedenen Lagern deuten daraufhin, dass Ungeimpften dann ein Bußgeld drohen könnte.

Olaf Scholz sagte dem Redaktionsnetzwerk Deutschland, dass die Verletzung einer solchen Pflicht vermutlich wie eine Ordnungswidrigkeit behandelt würde. Ein Bußgeld sei dann wahrscheinlich die Folge. Unter Verfassungsrechtlern herrsche außerdem ein breiter Konsens, dass es nicht zulässig sei, Menschen zu einer Impfung zu zwingen.

Keiner müsse Angst haben, von der Polizei abgeholt zu werden, so Kretschmann

Vor einigen Tagen äußerte sich auch der baden-württembergische Ministerpräsident Winfried Kretschmann zu der Frage und erklärte: „Es muss niemand Angst haben, dass er von der Polizei zum Impfen geschleppt wird oder er im Gefängnis landet.“ Auch er schlägt ein Bußgeld vor.

Verstoß gegen die Masern-Impfpflicht kann bis zu 2500 Euro kosten

Wie hoch eine solche Strafe sein könnte, auch das steht noch nicht fest. Ein Anhaltspunkt könnte der Politik womöglich aber der aktuelle Bußgeldkatalog sein. Denn seit März 2020 gilt für bestimmte Gruppen in der Bevölkerung eine Masern-Impfpflicht. Eltern müssen etwa vor der Einschulung ihrer Kinder einen Impfnachweis in der Schule vorlegen. Eltern, die sich weigern, ihre Kinder impfen zu lassen, kann im Fall von Masern ein Bußgeld von bis zu 2500 Euro drohen.