Ein Geschäftsmann, der sich nach anfänglichem Engagement in der Initiative von den „Querdenkern“ distanziert hat, darf am Montag nicht in Stuttgart demonstrieren. An seiner Klientel liegt das nicht.
Stuttgart - Ein Busunternehmer wollte am Montagabend in Stuttgart auf dem Schillerplatz demonstrieren. „Gemeinsam gegen Rechts“ ist die Veranstaltung überschrieben gewesen. Der Veranstalter hat dadurch einen Mann eingeladen, dessen Bewegung er anfangs angehörte, die er nun aber kritisch sieht: Den Erfinder der „Querdenken“-Bewegung Michael Ballweg. Dieser sagte zu. Das war der Stadt zu heikel. Die Demo wurde verboten. „Der Veranstalter hat das so akzeptiert“, sagt ein Sprecher der Stadt.
Der Busunternehmer demonstriert gegen Rechts
Der Busunternehmer hatte zu Beginn der Coronaproteste die Initiative „Honk for Hope“ der von den Reisebeschränkungen gebeutelten Reisebusbranche gegründet. Deren Busse fuhren auch zu ersten großen Demos der „Querdenker“. Der Busunternehmer wandte sich von der Bewegung ab, weil er eine Nähe zu Bewegungen wie den sogenannten Reichsbürgern und rechten Gruppen sah, die ihm nicht behagte. Das führte zum Zerwürfnis und zu Anfeindungen gegen ihn.
Verbot aufgrund der „Teilnehmerstruktur“
Die Stadt hat die Demo des Busunternehmers „wegen der zu erwartenden Teilnehmerstruktur“ verboten, bei der Verstöße gegen die Corona-Schutzmaßnahmen zu befürchten gewesen wären. Damit waren nicht primär die Gleichgesinnten des Veranstalters gemeint. Die Befürchtung und damit der Verbotsgrund seien aufgekommen, weil Ballweg sein Kommen zugesagt und seinerseits seine Klientel aufgerufen habe, auf den Schillerplatz zu kommen. Bei der letzten großen „Querdenker“-Demo am Karsamstag zogen bis zu 15 000 Personen ohne Abstand und Masken durch die Stadt und verstießen damit massiv gegen Auflagen. Die Polizei wurde laut der Stadt angewiesen, auch eventuelle Spontandemos und Gegenkundgebungen am Abend zu unterbinden, so sich solche bilden würden.