Die Rechte vor der Europawahl Lega und AfD haken sich unter

Italiens Innenminster Matteo Salvini hat die Rechten Europas nach Mailand geladen – allzu viele Gäste werden aber nicht erwartet. Foto: AFP
Italiens Innenminster Matteo Salvini hat die Rechten Europas nach Mailand geladen – allzu viele Gäste werden aber nicht erwartet. Foto: AFP

Am Montag lädt Lega-Chef Matteo Salvini die Rechten Europas nach Mailand. Es soll der Auftakt des gemeinsamen Europawahlkampfs werden, heißt es im Vorfeld. Ein Deutscher ist mit von der Partie.

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Rom/Paris - Lang ist die Liste der Teilnehmer nicht: Jörg Meuthen von der AfD wird dabei sein, Olli Kotro von der Partei „Die Finnen“ und Anders Vistisen von der Dänischen Volkspartei. Dazu kommt natürlich noch der Gastgeber, Italiens Innenminister und Lega-Chef Matteo Salvini. Der hat für Montag nach Mailand geladen, wo er den Wahlkampf für die Europawahl eröffnen will. „Die Lega lädt andere europäische Bewegungen nach Italien ein“, zitierte die Tageszeitung „La Stampa“ am Mittwoch Salvini. Der Titel des Treffens: „Für ein Europa des gesunden Menschenverstandes – Die Völker erheben sich.“ Doch viele Vertreter der europäischen Ultrarechten werden sich in Mailand nicht die Klinke in die Hand geben. Am Freitag war selbst die Teilnahme des Finnen Kotro, der auf der Liste der Lega verzeichnet ist, von dessen Seite noch nicht bestätigt.

Ursprünglich war man davon ausgegangen, dass auch Vertreter der Österreichischen FPÖ und des Französischen Rassemblement National an dem Treffen teilnehmen würden. Die Absagen von Hans-Christian Strache und Marine Le Pen hatten in den vergangenen Tagen für erhebliche Verwirrung gesorgt, war doch ein Treffen der wichtigsten Europa-Skeptiker angekündigt worden. „Es handelt sich nicht um Fahnenflucht“, heißt es dazu in einer Stellungnahme von der Lega, die in Italien zusammen mit der Fünf-Sterne-Bewegung seit Juni vergangenen Jahres die Regierung stellt. „Sie kommen nicht, weil sie nicht eingeladen wurden.“

Gemeinsamer Wahlkampfauftritt im Mai in Italien geplant

Salvini selbst werde bei dem Treffen die Parteien repräsentieren, die aktuell bereits unter demselben Dach in Europa vertreten sind. „Für Montag hat er diejenigen eingeladen, die bislang noch nicht Teil der Gruppe sind.“ Salvinis Lega, die österreichische FPÖ und der französische Rassemblement National gehören im Europaparlament der Fraktion „Europa der Nationen und der Freiheit“ an. Die AfD ist bisher Teil der Fraktion „Europa der Freiheit und der direkten Demokratie“. Die Finnen und die Dänische Volkspartei gehören im Europaparlament den „Europäischen Konservativen und Reformern“ an. Salvini strebt für nach der Europawahl eine gemeinsame Fraktion der rechten EU-skeptischen Parteien an.

Als „Fake News“, Falschnachrichten, bezeichnete Salvini die Diskussionen um die Nichtteilnahme von Strache und Le Pen am Freitag nach einem Treffen mit letzterer in Paris, wo Salvini wegen des G7-Innenminister-Treffens weilte. Es sei nie etwas anderes geplant gewesen, wobei die Einladungsliste auf Nachfrage von der Lega nicht veröffentlicht wurde. „Am Montag haben wir ein Meeting mit vier Parteien. Im Mai wird es dann – ebenfalls in Italien - ein großes Treffen mit allen alternativen Bewegungen in Europa geben, daran werden 15 bis 20 Parteien teilnehmen“, kündigte der Lega-Chef an. Ein konkretes Datum nannte Salvini dafür noch nicht. Die italienische Presse berichtete in dieser Woche, dass der Lega-Chef für den 18. Mai bereits den Mailänder Domplatz gebucht habe. Ob und mit wem er sich die Bühne an diesem Tag teilen will, ist nicht bekannt.




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