Beim Dreikönigstreffen der FDP in Stuttgart hat Generalsekretär Bijan Djir-Sarai Karl Lauterbach mit Blick auf das Coronavirus zum Umdenken aufgefordert. Es müsse nun eine Phase der Eigenverantwortlichkeit beginnen.

Bei der traditionellen Dreikönigskundgebung der FDP in Stuttgart hat Generalsekretär Bijan Djir-Sarai Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) zu einem Umdenken mit Blick auf das Coronavirus aufgefordert.

 

„Ich erwarte vom Gesundheitsminister, dass jetzt eine neue Phase eingeleitet wird“, sagte der FDP-Politiker am Freitag. Die Phase der staatlichen Instrumente und Einschränkungen müsse enden, nun müsse eine Phase der Empfehlungen und Eigenverantwortlichkeit beginnen.

Eine Bürgerrechtspartei wie die FDP müsse die Frage der Verhältnismäßigkeit stellen, sagte er. Wenn führende Virologen sagen, das Ende der Pandemie sei erreicht, dann sehe er keine rechtliche Grundlage mehr für Einschränkungen der Freiheit und der Grundrechte.