Dresden Stadt erteilt Pegida Sondergenehmigung für Demo - Harsche Kritik

Pegida darf auch in der Corona-Krise in Dresden demonstrieren. Foto: imago images/xcitepress/xcitepress
Pegida darf auch in der Corona-Krise in Dresden demonstrieren. Foto: imago images/xcitepress/xcitepress

Das Dresdner Ordnungsamt hat der islam- und ausländerfeindlichen Pegida-Bewegung erlaubt, auch in der Corona-Krise zu demonstrieren. Das stößt nicht nur beim Oberbürgermeister auf Kritik.

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Dresden - Das Dresdner Ordnungsamt hat der islam- und ausländerfeindlichen Pegida-Bewegung mitten in der Corona-Krise eine Kundgebung genehmigt und damit für Protest gesorgt. Selbst Oberbürgermeister Dirk Hilbert (FDP) zeigte sich am Montag von der Entscheidung des Ordnungsamtes überrascht, die Versammlung am Montagabend zuzulassen. „Ich prüfe das im Moment, ob das soweit rechtlich bestandskräftig ist“, sagte Hilbert. Er halte angesichts des Infektionsgeschehens eine solche Demonstration in der gegenwärtigen Situation für nicht vertretbar.

Gegendemonstration auch erlaubt

Hilbert verwies darauf, dass neben den 80 zugelassenen Teilnehmern auch Polizisten und mutmaßliche Gegendemonstranten vor Ort sein dürften. Das Ordnungsamt begrenzte die Demo auf eine Dauer von 30 Minuten.

Pegida hatte am Sonntag im Internet bekanntgeben, nach „konstruktiver Abstimmung mit der Versammlungsbehörde und dem Gesundheitsamt“ eine Sondergenehmigung bekommen zu haben. Nach der sächsischen Corona-Schutz- Verordnung sind Ansammlungen untersagt, allerdings können Ausnahmegenehmigungen erteilt werden.




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