In der Kinderporno-Affäre um Sebastian Edathy gibt es immer wieder Überraschungen: Neue Hinweise aus dem Bundeskriminalamt setzen den SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann unter Druck.

Titelteam Stuttgarter Zeitung: Armin Käfer (kä)

Berlin - In der Kinderporno-Affäre um den ehemaligen SPD-Abgeordneten Sebastian Edathy gibt es immer wieder Überraschungen. Ungeklärt ist die Frage, von wem Edathy wusste, dass gegen ihn ermittelt wird. Diese Frage ist ganz besonders unbequem für den Vorsitzenden der SPD-Fraktion Thomas Oppermann. Als er im Oktober 2013 von den Ermittlungen erfahren hatte, rief er prompt beim damaligen Chef des Bundeskriminalamts (BKA) an, seinem Parteifreund Jörg Ziercke, um sich detaillierter unterrichten zu lassen. Ziercke bestreitet, Oppermann informiert zu haben. Beide haben bisher behauptet, es habe in dieser Angelegenheit nur ein einziges solches Gespräch gegeben. Jetzt zeigt sich: Oppermann versuchte ein zweites Mal, den Genossen in der BKA-Chefetage zu kontaktieren. Der zweite Versuch ging ins Leere.

 

Interne Vermerke aus der Polizeibehörde hatten den Verdacht geschürt, dass es mehrere brisante Telefonate zwischen Oppermann und Ziercke gegeben haben könnte. Dazu hat der Untersuchungsausschuss des Bundestags am Donnerstag den Chef des Lenkungsstabes im BKA befragt, Heiko Braß. Bevor der zu Wort kam, erreichte eine persönliche Erklärung seines Stellvertreters den Ausschuss, die auf Oppermanns zweiten Anrufversuch verwies.

Missglückte Vorwarnung

Missglückte Vorwarnung

Im Entwurf eines Sprechzettels für den BKA-Präsidenten war von einem Telefonat am 13. Februar 2014 die Rede gewesen. Das war ein Schlüsseldatum in der Affäre. An jenem Tag veröffentlichte Oppermann eine Pressemitteilung, in der er sich dazu bekannte, Ziercke am 17. Oktober 2013 kontaktiert zu haben, um mehr über den Fall Edathy zu erfahren. Tatsächlich soll Oppermanns Büro nicht am 13. Februar, sondern am Vorabend ein zweites Mal bei Ziercke angeklingelt haben. Der Anruf kam aber nach Feierabend. Der Bereitschaftsdienst habe sich geweigert, Zierckes Handynummer zu nennen. Ziercke selbst sei über den Anruf informiert worden, habe aber nicht zurückgerufen, so die neueste Version des BKA, das er von 2004 bis Ende 2014 geleitet hat. Dem Vernehmen nach wollte Oppermann den BKA-Präsidenten vorab über seine für den kommenden Tag geplante Erklärung in Kenntnis setzen, die für Ziercke äußerst brisant war.

Von Oppermann kein Ton

Oppermann schweigt sich aus

Oppermanns Pressemitteilung hat den BKA-Chef offenbar in Rage versetzt. Er habe „sehr emotional“ reagiert, berichtete sein langjähriger Kollege Braß im Untersuchungsausschuss. Seine Worte: „Für mich war das ein sehr authentischer Ärger.“ Der SPD-Fraktionschef wollte sich zu dem neuen Sachverhalt überhaupt nicht äußern. Auch sein Umfeld schweigt. Aus der SPD heißt es, es gebe keinen Widerspruch zu Oppermanns bisherigen Aussagen. Er habe stets immer nur von einem Anruf gesprochen. Der zweite Anruf sei ja nicht zustande gekommen. Am Mittwoch kommender Woche wird der inzwischen pensionierte Ziercke erneut im Untersuchungsausschuss zu Gast sein. Unklar ist weiterhin, wann und wie er über den Kinderporno-Verdacht gegen den sozialdemokratischen Bundestagsabgeordneten Edathy erfahren hat. Oppermann muss erst kurz vor der Sommerpause auf die Zeugenbank.