Die Fraktionen des Gemeinderats erhalten zur Zeit anonyme Briefe zur Wahl des Kulturbürgermeisters.
Esslingen - Noch nie hat es solche Querelen gegeben bei der Wahl des Kultur- Sozial- und Ordnungsbürgermeisters in Esslingen wie jetzt: Zur Zeit erhalten die Fraktionen anonyme Briefe, die zur Wahl von Brigitte Häfele aufrufen, die in der Fraktion der Grünen im Rat sitzt, aber nicht Mitglied der Partei ist.
Die Briefe sind an verschiedene Fraktionen im Rat gegangen. Dabei haben der oder die anonymen Briefeschreiber sich viel Mühe gegeben, ihre Herkunft zu verschleiern. Bei den Schreiben an die Grünen haben sie sich etwa als engagierte Bürger aus dem Stadtteil Hohenkreuz ausgegeben, bei den Schreiben an die SPD als engagierte Parteimitglieder. Für den SPD-Ortsvorsitzenden Daniel Blank ist das Unsinn. Jedes Parteimitglied würde offen in der Partei über die Kandidaten-Frage diskutieren, sagt er. Er beschreibt den Duktus der Briefe als absolut untypisch für die Genossen, da in der Partei kein so gestelzter Briefton herrsche. Weil die Briefe inhaltlich leicht verändert sind, sollen sie den Eindruck erwecken, sie stammen von verschiedenen Personen, doch ist es wahrscheinlich nur ein Schreiber.
„Wehret den Anfängen“, sagt Koch
In einer Pressekonferenz am Donnerstag hat die SPD die Briefe öffentlich gemacht. Darin wird der Kandidat Yalcin Bayraktar bis an die Grenze zur Fremdenfeindlichkeit angegriffen und persönlich diffamiert. Der SPD-Gemeinderat Andreas Koch bewertet den Vorgang als Tiefpunkt der politischen Kultur und spricht von einer Feigheit, die nicht unwidersprochen bleiben dürfe. „Wehret den Anfängen“, sagt Andreas Koch, „gerade heute angesichts der ganzen Verwilderung der politischen Sitten.“
Auch die Grünen haben solche Briefe erhalten, bestätigt die Fraktionsvorsitzende Carmen Tittel. Bei ihr sind die Briefe allerdings sofort im Papierkorb gelandet, denn schließlich ist Yalcin Bayraktar der von den Grünen vorgeschlagene Kandidat.
Es kursieren Briefe
Die jetzt kursierende Briefe sind der Tiefpunkt einer Vorgeschichte mit zahlreichen Irrungen und Wirrungen. Dazu muss man wissen, dass die Wahl der Bürgermeister in Esslingen nach einem altem Brauch vonstatten geht. Neben dem Oberbürgermeister Jürgen Zieger gibt es drei beigeordnete Bürgermeister, die vom Gemeinderat gewählt werden. Die Kandidaten werden von den Fraktionen vorgeschlagen und hier geht es nach der Zahl der Sitze. Die stärkste Fraktion etwa schlägt den Finanzbürgermeister vor, die zweitstärkste den Kultur- und Sozialbürgermeister. In der Regel wird der Vorschlag vom Gesamtgremium akzeptiert und dementsprechend gewählt.
Als Nachfolge des scheidenden Bürgermeisters Markus Raab hatte zunächst die CDU die Gundelsheimer Bürgermeisterin Heike Schokatz vorgeschlagen. Als sich nach der Kommunalwahlen die Mehrheiten drehten, waren die Grünen zur zweitstärksten Kraft aufgestiegen und schlugen den Friedrichshafener Sozialamtsleiter Yalcin Bayraktar vor. Doch gab es in Teilen des Gemeinderats die Auffassung, eine Frau sollte den Job machen und die Männerriege in der Esslinger Verwaltungsspitze diversifizieren. Daraufhin stellte sich Brigitte Häfele zur Wahl und brach damit die Konventionen im Gemeinderat. Mit ihrem Vorstoß brachte sie vor allem die eigene grüne Fraktion gegen sich auf, weil sie sich gegen deren Kandidaten stellte.
Carmen Tittel signalisierte, dass sie selbst auf keinen Fall Brigitte Häfele wählen werde, sondern Yalcin Bayraktar würde. Die SPD war bei der Pressekonferenz weniger deutlich, ließ jedoch durchblicken, dass Bayraktar gute Chancen hätte. Andreas Koch bestätigte, dass die Sozialdemokraten sich im Oktober mit Bayraktar getroffen hätten, und gerade dabei seien, das Gespräch auszuwerten. Die Genossen würden den Wahlvorschlag akzeptieren, wenn der Kandidat wählbar sei, und wenn er die erforderlichen persönlichen Qualifikationen hätte. Und von diesen Qualifikationen bringt Bayraktar aus seiner Zeit als Amtsleiter einige mit.