Der CSU-Politiker hatte nach der Europawahl gute Chancen, Chef der EU-Kommission zu werden, scheiterte aber am Widerstand aus Paris. Nun scheint ihn das Glück verlassen zu haben.
Brüssel - Für den Fraktionschef der Christdemokraten im Europa-Parlament, Manfred Weber (CSU), läuft es nicht mehr richtig rund. Wenn er mit den Chefs der anderen Fraktionen in der Konferenz der Präsidenten zusammenkommt, haben einige den Eindruck, er sei „von der Rolle“. Es wird gemutmaßt, dass er sich von der Schlappe im Sommer nicht erholt hat. Weber hatte sich Hoffnungen auf die Nachfolge von Jean-Claude Juncker als Kommissionspräsident gemacht, musste aber wegen des Widerstands aus Paris Ursula von der Leyen (CDU) den Vortritt lassen. Er hätte damals, als herausgehobener Vize-Präsident in die Kommission wechseln können, wollte aber lieber für die volle Wahlperiode Präsident des Europa-Parlamentes werden. Auch dies zerschlug sich. Er ist nun wieder Chef der größten Fraktion im Europa-Parlament – genau wie vor der Wahl – und hofft, zur Hälfte der Wahlperiode in das repräsentative Amt des Parlamentspräsidenten wechseln zu können.
Stimmt sein Kompass noch?
Dafür braucht Weber aber die volle Unterstützung seiner eigenen Truppe. Doch in der Fraktion zweifeln etliche, ob der Kompass des 47-jährigen Niederbayern noch stimmt. Zuletzt gab es zwei Entscheidungen, die in der Fraktion für Unmut gesorgt haben. Zum einen geht es um eine Personalentscheidung. Jede Fraktion hat einen Generalsekretär. Der Generalsekretär der EVP hieß über Jahre Martin Kamp. Er gilt als der Chef des Maschinenraumes der EVP. Kamp ist kein Politiker, sondern EU-Beamter. Er ist hoch bezahlt und verfügt auch sonst über Privilegien. Nachdem Kamp Weber signalisiert hatte, dass er zum April aufhören wolle, hievte Weber einen alten Bekannten auf den lukrativen Job. Simon Busuttil aus Malta.
„Keine Ahnung vom Maschinenraum“
Für Empörung sorgt, dass Busuttil kein Beamter ist, sondern Parteipolitiker. Damit werde der wichtige Posten politisch besetzt, monieren die Mitarbeiter in der Fraktion. Ein Ex-Politiker habe keine Ahnung, was die Mitarbeiter umtreibe und sei im EU-Beamtenrecht unbeleckt. „Der hat keine Ahnung, was im Maschinenraum passiert“, heißt es in der Fraktion. Der 50-jährige Malteser, Ex-Europa-Abgeordneter, hatte mit Weber zusammengearbeitet. Etliche Abgeordnete sagen: „Mit der Entscheidung Webers wurden Spitzenmitarbeiter, die womöglich auch geeignet waren, links liegen gelassen.“
Die zweite Entscheidung, die für Zoff sorgt, fiel etwa zur gleichen Zeit. Sie betrifft die Konferenz für die Zukunft der EU. Die EU-Institutionen wollen ab Mai mit Bürgern über mögliche Reformen sprechen, selbst eine Änderung der europäischen Verträge wird nicht ausgeschlossen. Eigentlich hatte sich die EVP festgelegt, dass Weber in den Verhandlungen mit den anderen Fraktionen den Belgier Guy Verhofstadt als Chef der Parlamentsdelegation verhindern solle. In der entscheidenden Sitzung winkte Weber aber den Belgier durch und machte sich selbst zum Stellvertreter.