Todesdrohungen und Pseudo-Militärs: Ausgerechnet im beschaulichen Weissach im Tal geht der Polizei ein seit Monaten untergetauchter Selfmade-Befehlshaber ins Netz.

Rems-Murr: Sascha Schmierer (sas)

Waiblingen - Einen Fahndungserfolg im Kampf gegen Hass und Hetze im Internet konnte am Donnerstag das Landeskriminalamt in Niedersachsen stolz vermelden. Nach monatelanger Ermittlungsarbeit wurde ein Haftbefehl gegen einen Social-Media-Guru erlassen, der sich von seinen Anhängern als Oberbefehlshaber einer nicht existenten US-Militäreinheit feiern ließ und regelmäßig „Todesurteile“ gegen Staatsdiener, Impfbefürworter und alle möglichen anderen Zielpersonen veröffentlicht haben soll.

Angeblich von Donald Trump höchstselbst als „Commander“ eingesetzt

Fündig wurden die Fahnder bei der Suche nach dem seit Sommer untergetauchten Pseudo-Militär allerdings nicht in Oldenburg, Wolfsburg oder Osnabrück, sondern im Rems-Murr-Kreis. In dem 7000-Einwohner-Ort Weissach im Tal, beschaulich am Rand des Schwäbischen Walds in der Backnanger Bucht gelegen, hatte der nach der eigenen Legende von Donald Trump persönlich als „Commander der US-Space-Force“ eingesetzte Hetzer vorübergehend einen Unterschlupf gefunden.

Denn dort lebt eine in der kruden Dienstgrad-Folklore als „First Lieutenant“ firmierende Jüngerin, die über den Messenger-Dienst Telegram ebenfalls fleißig postet und jetzt ebenfalls ins Visier der Ermittler geraten ist. „Wir wissen noch nicht, ob es da auch ein persönliches Band gab zwischen den beiden“, sagt der Göttinger Oberstaatsanwalt Frank-Michael Laue.

Die Social-Media-Kanäle des Selfmade-Befehlshabers sind abgeschaltet

Am Mittwoch jedenfalls rückte kurz vor sechs Uhr das Sondereinsatzkommando SEK in Weissach im Tal an und nahm den laut Laue von der Strafverfolgungsbehörde als „Rädelsführer“ angesehenen Mann fest. Ebenfalls vor Ort waren eine Staatsanwältin und ein Informatik-Experte, elektronisches Gerät von Computer bis Smartphone wurde beschlagnahmt, die Social-Media-Kanäle des Selfmade-Befehlshabers abgeschaltet.

„Es wurde umfangreiches Beweismaterial sichergestellt“, heißt es in einer Mitteilung der Staatsanwaltschaft Göttingen über den Einsatz in den frühen Morgenstunden. Auch in Niedersachsen wurden vier Objekte durchsucht, das Landeskriminalamt Baden-Württemberg konnte den Kollegen auch bei einer zweiten Durchsuchung im Zollernalbkreis Amtshilfe leisten. Im Balinger Stadtteil Weilstetten statteten die Fahnder einem Mann eine Visite ab, der wie die Frau aus dem Rems-Murr-Kreis als mutmaßlicher Mittäter gilt.

Krude Militär-Folklore und der Aufruf zur Vollstreckung von „Todesurteilen“

Der 66-Jährige wird der Reichsbürger-Szene zugerechnet und hatte bereits im Juli einen Großeinsatz der Polizei verursacht, weil im Zuge einer Zwangsräumung nicht nur mehrseitige Drohschreiben gegen seine Vermieterin und Gerichtsvollzieher im Internet auftauchten, sondern auch befürchtet wurde, dass Sprengstoff in dem Haus gebunkert sein könnte – ein Verdacht, der sich glücklicherweise als falsch erwies.

Auf die leichte Schulter wollen die Strafverfolger die kurios anmutenden Militärfans jedenfalls nicht nehmen. Ermittelt wird wegen des öffentlichen Aufrufs zu Straftaten, wegen Volksverhetzung und Beleidigung – schließlich wurden die Anhänger zur Vollstreckung der „Todesurteile“ aufgerufen. „Die konsequente Verfolgung von Hass und Hetze im Internet soll aufzeigen, dass strafrechtlich relevante Äußerungen nicht einfach hingenommen werden. Das Attentat auf den Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke oder der Anschlag auf die Synagoge in Halle zeigen, was passiert, wenn der Hass in physische Gewalt umschlägt“, heißt es bei der Staatsanwaltschaft in Göttingen.