Wer im Internet ein Zimmer in Stuttgart sucht, wird womöglich am Europaplatz fündig. Die SPD hegt den Verdacht, dass ein Hotelbetrieb in dem Wohnviertel illegal ist, die Stadt prüft den Vorgang.

Digital Desk: Sascha Maier (sma)

Stuttgart - In Stuttgart herrscht eine Wohnungsknappheit, die nur schwer zu ertragen ist. Umso schwerer wäre zu ertragen, wenn sich ein Verdacht der SPD erhärten würde: Auf dem Europaplatz am Fasanenhof steht demnach ein Hotel, das dort eigentlich gar nicht stehen dürfte, Wohnungen würden dort und außerdem am Hallschlag in Bad Cannstatt zweckentfremdet.

 

„Es verfestigt sich der Eindruck, dass die Stadtverwaltung die mit dem Zweckentfremdungsverbot verbundenen Aufgaben nicht angemessen erfüllen kann“, schreibt die SPD in einem Antrag. Der Europaplatz mit Stadtbahnhaltestelle sei im Rahmen des Projekts „Soziale Stadt“ als neues Stadtteilzentrum geplant gewesen – mit Immobilien für Wohnen und Nahversorgung, nicht aber für Zimmervermietungen. Dasselbe gelte für die Räume in Bad Cannstatt.

Die Geschäftsführerin der Firma will sich auf Anfrage unserer Zeitung nicht zu den Vorwürfen der SPD äußern. Aus der Selbstdarstellung des Unternehmens auf deren Webseite geht aber hervor, dass man sich als Boarding-Haus versteht, das in erster Linie möblierte Räume an Firmenmitarbeiter in Stuttgart vermietet.

Baurechtsamt aktiv gegen Zweckentfremdung

Ist das nun verkappter Hotelbetrieb oder nicht? Prinzipiell gelte laut Sven Matis, einem Sprecher der Stadt: „Das Baurechtsamt ist aktiv gegen Zweckentfremdung.“ Ziel der Stadt sei es, mehr Wohnungen bereitzustellen. Das sei mit der Satzung gegen Zweckentfremdung auch gelungen.

„Maßstab bei der Prüfung der Bauanträge ist die rechtmäßige Nutzung“, sagt Matis. Diese richte sich am Bebauungsplan aus, der vom Gemeinderat beschlossen wurde – wie es sich hier verhält, prüfe das Amt zur Zeit.