Bis Ende Oktober wurden nahezu 20 000 Menschen aus Deutschland abgeschoben. Nach Ansicht der FDP müssten es mehr sein: Abschiebungen gehörten zu einem „funktionierenden Asylsystem“.

Berlin - Die Zahl der Abschiebungen aus Deutschland bewegt sich auf einem ähnlichen Niveau wie im Vorjahr. Von Januar bis Oktober wurden 19 781 abgelehnte Asylbewerber abgeschoben. Im vergangenen Jahr wurden im gleichen Zeitraum 20 019 Abschiebungen registriert. Das geht aus der Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine parlamentarische Anfrage der FDP hervor, über die zuerst die Zeitungen der Funke Mediengruppe (Dienstag) berichtet hatten.

 

Die migrationspolitische Sprecherin der FDP-Fraktion, Linda Teutenberg, kritisierte die Bilanz als bescheiden. „Abschiebungen sind Teil eines funktionierenden Asylsystems“, betonte sie. „Wenn sich der Eindruck verfestigt, dass es egal ist, wie ein Verfahren ausgeht, weil die Antragsteller so oder so in Deutschland bleiben, wird das Vertrauen in dieses System beschädigt.“

Kritik aus der FDP

Kritik übte Teutenberg auch an der aus ihrer Sicht zu geringen Zahl der Abschiebehaftplätze. Nach Angaben des Innenministeriums gibt es bundesweit 427 Haftplätze für Menschen, die abgeschoben werden sollen - verteilt auf lediglich acht Bundesländer. Die FDP-Abgeordnete bezeichnete dies als besorgniserregend: „Denn dadurch steigt das Risiko, dass abgelehnte Asylbewerber untertauchen und sich dauerhaft illegal in Deutschland aufhalten.“

Das Bundesinnenministerium berichtet für das laufende Jahr von 20 857 „gescheiterten Rückführungen an Flughäfen“. Demnach wurden 14 491 im Vorfeld storniert, 5788 Abschiebungen scheiterten an der „nicht erfolgten Zuführung am Flugtag“.