Die Friedensgepräche für Syrien gehen weiter. UN-Sondergesandte Staffan de Mistura trifft in Genf eine Delegation der syrischen Regierung.

Genf - Erstmals seit zehn Monaten haben in Genf unter Vermittlung der Vereinten Nationen wieder Friedensgespräche für Syrien begonnen. Der UN-Sondergesandte Staffan de Mistura traf am Donnerstagvormittag zunächst mit der Delegation der syrischen Regierung zusammen, die vom syrischen UN-Botschafter Baschar Dschaafari geleitet wird. Anschließend wollte er mit Nasr Hariri von der größten Oppositionsgruppe, der Syrischen Nationalkoalition, zusammenkommen.

 

Die Gespräche finden während einer brüchigen Waffenruhe in Syrien statt, die die Türkei und Russland vermittelt hatten. De Mistura hatte allerdings am Vortag schon vor zu hohen Erwartungen bei diesem neuen Anlauf für ein Ende des seit 2011 andauernden Krieges in Syrien gewarnt. Er erwarte keinen Durchbruch, sagte de Mistura am Mittwoch. Er sei aber entschlossen, einen „sehr proaktiven Impuls“ zu wahren, der sich auf Neuwahlen in dem Bürgerkriegsland sowie eine neue Verfassung und Regierung konzentriere.

Von den USA ist kaum ein Beitrag zu erwarten

Die Standpunkte der Konfliktparteien sind seit den letzten Gesprächen praktisch unverändert. Militärisch haben sich die Vorzeichen dagegen klar verändert. Mit Hilfe von Russland und dem Iran konnte Präsident Baschar al-Assad im Dezember die Stadt Aleppo wieder unter seine Kontrolle bringen. Die Türkei pocht inzwischen weniger stark auf einen Sturz Assads. Und von den USA ist derzeit kaum ein Beitrag zu erwarten, da sich die neue Regierung von Präsident Donald Trump zum Thema Syrien noch nicht eindeutig positioniert hat.