Gefängnisse im Südwesten Zahl islamistischer Häftlinge im Land gesunken

In den Gefängnissen des Landes werden manche Häftlinge gesondert überwacht. Foto: dpa/Marijan Murat
In den Gefängnissen des Landes werden manche Häftlinge gesondert überwacht. Foto: dpa/Marijan Murat

Die Justizministerin des Landes geht davon aus, dass es auch in Zukunft nicht weniger islamistische Gewalt geben wird. Auch in den Gefängnissen des Landes ist das ein Thema.

Titelteam Stuttgarter Nachrichten: Philipp-Marc Schmid (phs)
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Stuttgart - Die Zahl der Häftlinge in Baden-Württemberg, die wegen Islamismusverdachts beobachtet werden, ist gesunken. Derzeit werden 23 Gefängnisinsassen aus diesem Grund gesondert überwacht, wovon acht eindeutig in Verbindung mit einer islamistischen Straftat stehen. Das geht aus Zahlen des Justizministeriums vor, die unserer Zeitung vorliegen. Im Jahr 2018 standen noch etwa 50 Personen unter Beobachtung.

Gentges: „Phänomen wird bleiben“

Auch am Oberlandesgericht Stuttgart hat sich die Lage etwas entspannt, auch wenn das Ministerium noch immer von einem „hohen Niveau“ spricht. Im Jahr 2019 wurden dort zehn Staatsschutzverfahren abgeurteilt, in diesem Jahr waren es bislang drei. Ein Verfahren davon hatte einen islamistischen Hintergrund.

Das Land geht nicht davon aus, dass das Problem islamistischer Straftaten wieder verschwinden wird. „Vieles deutet darauf hin, dass dieses Phänomen Justiz und Sicherheitsbehörden im Land bedauerlicherweise längerfristig erhalten bleibt“, sagte Justizministerin Marion Gentges (CDU) unserer Zeitung.

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