Wähler in mehreren US-Bundesstaaten haben vor der Präsidentschaftswahl Droh-Mails bekommen. Nach US-Geheimdienstangaben steckt Teheran dahinter. Der Iran und Russland sollen sich Zugriff auf Wählerregistrierungslisten verschafft haben. Der Iran weist das zurück.

Washington - US-Beamte haben den Iran beschuldigt, hinter einschüchternden E-Mails an demokratische Wähler zu stecken. Russland und der Iran sollen sich nach Geheimdienstangaben Zugriff auf Registrierungsdaten von Wählern verschafft haben, in der Absicht, die Wahl zu beeinflussen, teilte der US-Geheimdienstkoordinator John Ratcliff bei einer Pressekonferenz am Mittwochabend (Ortszeit) mit. „Diese Handlungen sind verzweifelte Versuche von verzweifelten Gegnern.“ Beweise wurden nicht vorgelegt.

 

Der Direktor der Bundespolizei FBI Chris Wray sagte bei der Pressekonferenz, jedes Land, das sich in die Präsidentschaftswahl einmische, müsse die Kosten und die Konsequenzen tragen. An die Wähler gerichtet sagte er: „Sie sollten sicher sein, dass Ihre Stimme zählt“, trotz Bemühungen der Wahlbeeinflussung aus dem Ausland. Gegenteilige Behauptungen sollten mit einer gesunden Portion Skepsis betrachtet werden.

Teheran gegen Trump?

Den Angaben zufolge verschickte Teheran E-Mails an US-Wähler, mit dem Ziel, diese einzuschüchtern und in mehreren Bundesstaaten für Unruhe zu sorgen. Demokratische Wähler in mindestens vier umkämpften Staaten, darunter Florida, Pennsylvania und Arizona, haben demnach Droh-Mails erhalten. Als Absender wurde die ultrarechte Gruppe Proud Boys angegeben. „Wir werden dich kriegen“, drohten die Absender an die Adresse jener, die nicht für US-Präsident Donald Trump stimmen wollten.

Obwohl demokratische Wähler die E-Mails bekamen, sollte die Aktion Trump schaden, sagte Ratcliffe. Er erläuterte dies nicht. Die Trump-Regierung hat schon mehrfach mitgeteilt, Teheran arbeite gegen sie.

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In einer Geheimdiensteinschätzung aus dem August hieß es, „der Iran strebt danach, demokratische US-Institutionen und Präsident Trump zu untergraben und das Land vor den Wahlen 2020 zu spalten. Die Bemühungen des Irans in dieser Richtung werden sich wahrscheinlich auf den Online-Einfluss konzentrieren, wie zum Beispiel die Verbreitung von Desinformationen in sozialen Medien und die Verbreitung antiamerikanischer Inhalte“.

Aliresa Mirjusefi, ein Sprecher der iranischen Botschaft bei den Vereinten Nationen, wies die Anschuldigungen von Wählerbeeinflussung zurück. „Anders als die USA mischt sich der Iran nicht in die Wahlen anderer Länder ein“, schrieb Mirjusefi auf Twitter. „Die Welt ist Zeuge der verzweifelten öffentlichen Versuche der USA geworden, den Ausgang ihrer eigenen Wahlen auf höchster Ebene in Frage zu stellen.“

Heimatschutzministerium meldet sich

„Diese E-Mails sind dazu gedacht, amerikanische Wähler einzuschüchtern und ihr Vertrauen in unsere Wahlen zu untergraben“, twitterte Christopher Krebs, der im Heimatschutzministerium höchste Beamte für Wahlsicherheit, am Dienstagabend, nachdem erste Berichte über derartige E-Mails auftauchten.

Registrierungslisten für die Wahl enthalten Daten zur Parteizugehörigkeiten und die Adresse und können auch E-Mailadressen und Telefonnummern enthalten. Der Zugriff auf diese Listen gilt als vergleichsweise einfach zu erhalten. Es gab keine Anschuldigungen, wonach der Iran und Russland Datenbanken gehackt hätten, um an die Informationen zu kommen.

Bei der Wahl 2016 hatten russische Hacker sich Zugriff auf die Wahlinfrastruktur verschafft, es gibt jedoch keine Beweise, dass der Iran dies ebenfalls getan hat. Experten für Cybersicherheit sehen den Iran als zweitklassigen Akteur bei der Online-Spionage.