Die Lage der Krankenkassen hat sich verbessert. Das liegt an weniger Fallzahlen in den Kliniken und hohen Tarifabschlüssen.

Das deutsche Gesundheitswesen ist nicht gerade als sprudelnde Quelle guter Nachrichten bekannt. Jetzt kommt doch eine – von den Krankenkassen. „Wir werden mit einem ausgeglichenen Ergebnis aus dem Jahre 2023 gehen“, sagte Doris Pfeiffer, die Vorstandsvorsitzende des Spitzenverbandes der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV), am Donnerstag vor Journalisten. Pfeiffer nennt das „eine gute Botschaft“. Tatsächlich hatte der Schätzerkreis für die Entwicklung der GKV-Finanzen im Vorjahr eine Finanzierungslücke von 17 Milliarden Euro prognostiziert. Die konnte durch eine Reihe von Maßnahmen geschlossen werden. 10 Milliarden kamen direkt oder indirekt von Beitragszahlern selbst – über eine Erhöhung der Zusatzbeiträge (2,5 Milliarden Euro), einer Entnahme aus der Reserve der Kassen (82,5 Milliarden Euro) und Mitteln aus der Reserve des Gesundheitsfonds (4,7 Milliarden Euro).

 

Weniger Ausgaben für Kliniken

Vor allem zwei positive Entwicklungen geben auch für 2024 Anlass zu gewissem Optimismus. Einerseits haben die Experten die Ausgaben im Klinikbereich offenbar deutlich überschätzt. Nach dem pandemiebedingten drastischen Rückgang der Klinikaufenthalte steigen die Fallzahlen in den Krankenhäusern nur zögerlich an und liegen noch immer unter den Zahlen von 2019. Das wirkt sich merklich auf die Ausgaben der Kassen aus. Andererseits bedeuten die zum Teil hohen Tarifabschlüsse dieses Jahres auch ein höheres Beitragsaufkommen für die GKV.

Diese günstigen Entwicklungen haben auch positive Auswirkungen für das kommende Jahr. „Die Finanzierungslücke wird deutlich geringer ausfallen als 2023“, sagte Doris Pfeiffer. Der Spitzenverband gehe davon aus, dass sie „voraussichtlich bei 3,5 bis 7 Milliarden Euro“ liegt. Rein rechnerisch würde das nach der GKV-Projektion bedeuten, dass die Beiträge um 0,2 bis 0,4 Prozent steigen müssten. Allerdings ist das nur eine theoretische Größe für den Fall, dass keinerlei weiteren Stützungsmaßnahmen getroffen werden.

Reserven entwickeln sich gut

Dafür gibt es aber sehr wohl Spielraum. Die Liquiditätsreserve des Gesundheitsfonds hat sich von 2021 auf 2022 von 3,6 Milliarden Euro auf 12 Milliarden Euro verbessert. Die Reserven der Krankenkassen sind im gleichen Zeitraum sogar ganz leicht von 10 auf 10,4 Milliarden Euro gestiegen. Pfeiffer sieht die Bundesregierung in der Pflicht, die Beitragszahler nicht weiter zu belasten. Dafür seien strukturelle Reformen notwendig, „statt der dauernden Spirale von Einmalzahlungen und ad-hoc-Reparaturen“. Der GKV-Spitzenverband spricht sich in diesem Zusammenhang für eine Senkung des Mehrwertsteuer-Satzes auf Arznei- und Hilfsmittel aus. Der Verband fordert die Bundesregierung auch dazu auf, dafür zu sorgen, dass die Kassen „fehlerhafte Krankenhausrechnungen nicht länger honorieren“ müssen. „Es kann nicht sein, dass ein Großteil der Klinikrechnungen einfach ungeprüft bleiben“, sagte die Vorstandsvorsitzende der GKV, Doris Pfeiffer.

Die Kassen weisen darauf hin, dass sie bei den Verwaltungskosten eigene Sparanstrengungen unternähmen. Während von 2016 bis 2022 die Zahl der gesetzlich Krankenversicherten um 3,1 Prozent zugenommen hat, sank die Zahl des bei den Kassen angestellten Personals um 3,4 Prozent.