Mit einer Blockade des Polizeigebäudes haben linke Demonstranten in Göttingen probiert, eine Abschiebung zu stoppen. Erfolg haben sie nicht gehabt. Was lief anders als in Ellwangen?
Göttingen/Augsburg - Mehr als 100 Demonstranten aus dem linken Spektrum haben in Göttingen versucht, die Abschiebung eines aus Simbabwe stammenden Flüchtlings zu verhindern. Sie versperrten die Zufahrten zum Polizeigebäude, wo sich der 33-Jährige in Gewahrsam befand. Dabei kam es zu Zusammenstößen mit Polizisten: Zwei Beamte hätten Verletzungen erlitten, berichtete eine Polizeisprecherin am Freitag. Rechtsanwalt Sven Adam sagte, auch mehrere Demonstranten seien am Donnerstag verletzt worden. Der Flüchtling wurde am Freitag nach Norwegen abgeschoben, wo er zuerst um Asyl gebeten hatte.
Ein ähnlicher Fall in Ellwangen in Baden-Württemberg hatte Ende April bundesweit für Aufsehen gesorgt, als Bewohner einer Flüchtlingsunterkunft mit ihrem Widerstand die geplante Abschiebung eines Flüchtlings aus Togo nach Italien verhinderten. Drei Tage später kehrte die Polizei mit einem Großaufgebot zurück und nahm den 23-Jährigen in Abschiebehaft.
Unterdessen hat die Staatsanwaltschaft nach einem massiven Widerstand von Flüchtlingen Mitte März gegen eine Abschiebeaktion im bayerischen Donauwörth eine Reihe von Strafbefehlen beantragt und Anklagen erhoben. Die Haftbefehle gegen 30 Beschuldigte seien deswegen nun aufgehoben worden, erklärte der Augsburger Oberstaatsanwalt Matthias Nickolai. Drei Flüchtlinge wurden nach Angaben der Staatsanwaltschaft mittlerweile ohne Strafverfolgung abgeschoben. Gegen 17 Beschuldigte im Alter zwischen 21 und 33 Jahren wurden Strafbefehle wegen Landfriedensbruchs und in zwei Fällen auch wegen anderer Taten wie Sachbeschädigung oder Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte vom Gericht erlassen. Bei zehn Heranwachsenden wurde die Untersuchungshaft als ausreichende erzieherische Maßnahme gewertet.
Widerstand, Hausfriedensbruch und Angriff auf Vollstreckungsbeamte
Nach den Auseinandersetzungen in Göttingen leiteten die Beamten Strafverfahren wegen Widerstands, Hausfriedensbruchs und eines tätlichen Angriffs auf Vollstreckungsbeamte ein. Vorsorglich hatte die Einsatzleitung auch weitere Kräfte aus Hannover, Osnabrück und anderen Dienststellen angefordert.
Der Asylantrag des seit mehreren Monaten in Göttingen lebenden Mannes aus Simbabwe war nach Angaben der Göttinger Stadtverwaltung abgelehnt worden, weil der 33-Jährige zuerst über den Schengen-Staat Norwegen und von dort weiter in die EU eingereist. Die Polizei nahm den 33-Jährigen am Donnerstag in einer Sammelunterkunft fest, weil er sich nach Angaben der Stadtverwaltung einer Abschiebung bereits mehrmals entzogen hatte.