Gutachterausschüsse, die vor allem den Wert von bebauten und unbebauten Grundstücken ermitteln, sollen künftig interkommunal zusammenarbeiten. Die ermittelten Werte sollen dadurch belastbarer werden.
Kreis Göppingen - Landauf, landab geistert zur Zeit das Thema „Zusammenschluss von Gutachterausschüssen“ durch die Gemeinderatsgremien – nicht zuletzt im Kreis Göppingen. Schon ein kurzer Blick auf die Deutschlandkarte macht deutlich, worum es geht. Bundesweit gibt es rund 1200 dieser Ausschüsse, die vor allem auf den Plan treten, wenn es darum geht – etwa bei Erbfällen – den Wert von Grundstücken zu ermitteln. Allein 900 dieser Einrichtungen gibt es in Baden-Württemberg, was den Südwesten wie eine kleinteilige Patchworkdecke aussehen lässt.
Doch der Flickenteppich steht vor dem Aus. Nicht aus optischen Gründen, sondern um dafür zu sorgen, dass die gesetzlich vorgeschriebenen Anforderungen, was die Rechtssicherheit und die Bereitstellung der Daten für übergeordnete Ebenen betrifft, erfüllt werden können. Die bevorstehende Reform der Grundsteuer tut ein Übriges und hat das Land dazu gebracht, eine Verordnung zu erlassen, mit der auf Kreisebene interkommunalen Kooperationen geschlossen werden sollen. Mindestens 1000 auswertbare Kauffälle pro Jahr dienen dabei als Richtgröße.
Die ersten Kooperationen sind angelaufen
Mancherorts haben die gemeinsamen Gutachterausschüsse ihre Arbeit bereits aufgenommen. So ist im Rems-Murr-Kreis die Stadt Schorndorf mit Plüderhausen,Urbach, Winterbach und Remshalden zusammengegangen. Der zuständige Sachgebietsleiter Jochen Schäfer ist fest davon überzeugt, „dass die Sache künftig mehr Hand und Fuß haben wird und wir bei der Ermittlung der Verkehrswerte eine realistischere Datenbasis bekommen“. Ein Vorteil sei zudem, dass die Neutralität größer werde. „Bei Schätzungen, an denen die jeweilige Gemeinde ein Interesse hat, können wir jetzt auch auswärtige Gutachter heranziehen. Obendrein ist in jedem Fall ein Banker dabei“, sagt Schäfer.
In Vaihingen/Enz (Kreis Ludwigsburg) leitet Karin Blücher seit Jahresbeginn die Gutachterausschuss-Geschäftsstelle für vier Kommunen. Neben Vaihingen, gehören Oberriexingen, Sersheim und Eberdingen dem Verbund an. Weitere Gemeinden könnten noch hinzustoßen, betont Blücher. Auch sie geht davon aus, „dass wir damit die Qualität steigern und eine neutralere Plattform herstellen können“. Gerade für kleinere Kommunen vereinfache das die Arbeit kolossal. Auf 1000 Fälle pro Jahr wird man in Vaihingen dennoch nicht kommen. Blücher geht von etwa 200 aus. „Wir haben das Problem, dass wir an der Kreisgrenze liegen. Es gebe da zwar noch potenzielle Partner, aber die kämen leider von außerhalb“, ergänzt sie.
Verbund über Kreisgrenzen hinweg ist nicht möglich
Im Kreis Göppingen ist zwar noch kein gemeinsamer Gutachterausschuss tätig. Wie in den anderen Kreisen der Region Stuttgart laufen die Vorbereitungen aber auf Hochtouren. Zumal zwischen Schurwald und Alb zwei große Würfe geplant sind. Läuft alles wie vorgesehen, könnten am Ende zwei umfassende Kooperationen stehen. In der Hohenstaufenstadt selbst wird mit rund 20 Partnern gerechnet. In Geislingen wären es, wenn alle mitmachen, nicht viel weniger.
Der Göppinger Baubürgermeister Helmut Renftle rechnet damit, „dass wir Anfang Juli starten können, wenn auch noch im kleineren Rahmen“. Man strebe eine schrittweise Entwicklung an, auch weil es eine personelle Aufstockung brauche, um den künftig rund 2000 belastbaren Fällen gerecht werden zu können. „Anstatt wie bisher 60 000 werden wir in Zukunft 160 000 Einwohner betreuen“, sagt Renftle. So habe die Stadt für diesen Bereich eigens eine Stabsstelle eingerichtet, um zu gewährleisten, dass frei und unabhängig gearbeitet werden kann. Die Kosten würden sich die Partner aufteilen. Zudem sei gewährleistet, dass immer ein Vertreter der jeweils betroffenen Kommune bei Vor-Ort-Terminen mit von der Partie sei. Die Ziele des Landes hält Renftle für realistisch: „Wir werden belastbarere Werte bekommen und das flächendeckend“, ist er überzeugt.