Haushalt in Stuttgart Diese Projekte sind durchgefallen

Von Thoma s 

Der Gemeinderat der Stadt Stuttgart hat am Freitag über den Doppelhaushalt 2020/2021 entschieden. Die Liste der Vorhaben ist lang. Diese Projekte sind durchgefallen.

Am Freitag hat der Gemeinderat über zahlreiche Projekte beraten. Doch nicht für alle gibt es eine Mehrheit. Foto: Lichtgut/Leif Piechowski
Am Freitag hat der Gemeinderat über zahlreiche Projekte beraten. Doch nicht für alle gibt es eine Mehrheit. Foto: Lichtgut/Leif Piechowski

Stuttgart - Der Gemeinderat berät am Freitag, 20. Dezember, über den Doppelhaushalt für die Jahre 2020/21. Die nachfolgenden Projekte wurden abgelehnt:

Die Linksfraktion wollte, dass kein Geld für eine Verkehrsuntersuchung für das Baugebiet Schafhaus in Mühlhausen fließt. Die 700 000 Euro wurden aber schließlich bewilligt

Der Vorschlag des dem Linksbündnis angehörenden Stadtrats der Tierschutzpartei, neben den bereits existierenden Taubenschlägen in der Stadt sechs neue Futterstellen für die Vögel einzurichten, wollte sich die Mehrheit der Räte ebenso wenig zu Eigen machen wie die Schaffung einer Krankenstation und die Bereitstellung von Futtermitteln für Tauben.

Kinder bis einschließlich 14 Jahren sollten im VVS nach dem Willen der Linksfraktion kostenlos fahren. Das hätte den Stadthaushalt jährlich mit 13 Millionen Euro belastet. Die Fraktion blieb mit ihrem Antrag allein.

Die Ballungsraum- oder Stuttgart-Zulage für Beschäftigte der Stadt mit 200 Euro pro Kopf und Monat war länger im Gespräch, sie kommt aber nicht.

Der Antrag des Linksbündnisses, künftig jeden Sonntag im Jahr zum autofreien Sonntag inklusive kostenlosem Nahverkehr zu erklären, fand keine Mehrheit. Zehn Millionen Euro hatte die Fraktionsgemeinschaft „Fraktion“ dafür locker machen wollen, alle anderen Stadträte votierten dagegen.

Das sagt OB Fritz Kuhn im Interview mit Lokalchef Jan Sellner zu den Haushaltsberatungen.

Die AfD scheiterte mit ihrem Vorstoß, 15 000 Euro für ein Gutachten zur Aufarbeitung der Kolonialgeschichte der Stadt Stuttgart aus dem Etat streichen zu lassen.

Für eine halbe Stelle zur Vergabe der bewilligten Aufführungsförderungsmittel für die Freie Tanz- und Theaterszene in Stuttgart, wie vom Linksbündnis vorgeschlagen, fand sich ebenfalls keine Mehrheit.

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