Haushaltsberatungen in Stuttgart Das sind die Vorstellungen der Liberalen

Von Josef Schunder 

Die FDP-Stadträte fühlen sich missverstanden, wenn ihnen vorgehalten wird, sie wollten die Steuerlast erhöhen. Man wolle keine Bettensteuer, sagte Fraktionschef Matthias Oechsner. In Wahrheit wolle man ganz etwas anderes.

FDP-Fraktionschef Matthias Oechsner bei der Aussprache zum Haushalt. Foto: Lichtgut/Leif Piechowski
FDP-Fraktionschef Matthias Oechsner bei der Aussprache zum Haushalt. Foto: Lichtgut/Leif Piechowski

Stuttgart - Matthias Oechsner brach eine Lanze dafür, die Einführung einer Kulturförderungsabgabe zu prüfen, die Touristen zu bezahlen hätten. Das wäre aber keine Steuer, entgegnete er dem Steuerzahlerbund, der eine verkappte „Bettensteuer“ kritisiert hatte. Man peile eine zusätzliche, „dritte Finanzierungsform“ für die Kulturangebote neben Eintrittsgeldern und städtischen Zuschüssen an.

Die früher vereinbarte vorübergehende Grundsteuersenkung im Jahr 2020 lehne die FDP nicht ab. Für 2021 wünsche sie sich auch einen deutlich geringeren Hebesatz als 500 Punkte, jedoch werde diese Steuer ja vom Bund her neu aufgestellt.

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