Manteldesk: Thomas Schwarz (hsw)

Etwas dagegen zu unternehmen sei nicht einfach, unter anderem, wenn die Seiten auf Servern im Ausland stünden. „Wir haben zuerst darauf gesetzt, dass die Internetfirmen freiwillig reagieren.“ Das Gesetz sei erst in die Wege geleitet worden, nachdem dies nicht geschehen sei. „Wenn jemand solche Inhalte auf Flugblättern verbreitet, wird das sofort verfolgt. Nachdem Facebook und Twitter nicht zu Potte kamen, haben wir uns entschlossen, den Druck zu erhöhen und dafür zu sorgen, dass das, was längst schon Gesetz ist, auch durchgesetzt wird.“

 

Aus regelmäßigen Treffen mit Justizministern anderer europäischer Länder wisse er, dass dort ähnliche Probleme bestünden und auch dort nach Lösungen gesucht werde. Maas kann aus eigener Erfahrung sprechen. Nicht nur mit Shitstorms im Internet wegen des „Facebook-Gesetzes“, auch vor Ort in Gegenden, wo sein Wirken nicht auf großen Zuspruch stoße. „Ich gehe auch dahin, wo es weh tut“ versichert Maas, der einen Mangel an Debattenkultur beobachtet hat. „Im Osten Deutschlands wurde ich auf einer Veranstaltung gleichzeitig von den einen als Nazischwein, von den anderen als Stasisau beschimpft. Und hinterher hat sich einer dieser Leute darüber beklagt, dass es nicht zu einem intensiveren Gespräch gekommen ist.“

Schreihälsen auf jeden Fall Paroli bieten

Was man denn selbst machen könne, angesichts der Pöbeleien, will ein Zuhörer von Maas wissen. „Stellen Sie Strafanzeige, so wie es in Backnang wegen dieser Kreuze geschehen ist“, sagt Maas, dann setze die Strafverfolgung ein. „Das ist auf jeden Fall besser, als nichts zu tun“, antwortet er auf den Einwurf, das dauere doch alles viel zu lang. Die schweigende Mehrheit müsse den Schreihälsen Paroli bieten, sie zu ignorieren, bestätige diese nur in ihrem Treiben.