Großstädte in Europa setzen großräumig auf Tempo 30, auch um nicht an Attraktivität zu verlieren. Für den Stuttgarter Rathauschef ist das kein Modell.

Stuttgart - Die Mehrheit des Gemeinderats aus Grünen, SPD, Linksbündnis und Puls will, dass Stuttgart der Städteinitiative für Tempo 30 beitritt und sich um ein vom Bund gefördertes Modellvorhaben bemüht.

Bessere Lebensqualität durch weniger Lärm, bessere Luft und geringere Unfallzahlen nennen die Fraktionen als Motivation für ihren Antrag, eine flächendeckende Einführung sehen sie mehrheitlich nicht vor, wenngleich sich SÖS und Linke für Tempo 30 in der Nacht erwärmen. Die Fraktionen fordern aber mehr Handlungsspielraum über den bisherigen Rechtsrahmen hinaus. Die Bundesregierung solle dafür die Voraussetzungen schaffen. Die Straßenverkehrsordnung schränke den Spielraum für Kommunen zu sehr ein. OB Nopper (CDU) hat sich am Freitag zu dem vor sieben Wochen eingereichten Antrag geäußert. Er halte Tempo 30 in ganz Stuttgart „nicht für den richtigen Ansatz“, das sei nach geltendem Recht nur unter bestimmten Voraussetzungen möglich.

Nopper befürchtet Schleichverkehr

Auf fast 70 Prozent der Straßen des Stadtgebiets sei die Höchstgeschwindigkeit auf Tempo 30 reduziert. Die übrigen Straßen dienten der Bündelung der größeren Verkehrsströme. Ohne differenzierte Höchstgeschwindigkeiten würden der Verkehrsfluss und die Bündelungswirkung auf den Haupterschließungsstraßen nachlassen, argumentiert der OB, das würde dann zu Ausweich- sowie Schleichverkehren durch Wohngebiete führen. „Tempo 30 ja, aber nicht überall“, so seine Meinung.

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