Wird „Ökozid“ weltweit strafbar? Das könnte den Klimawandel bremsen.
Den Haag - Der Internationale Strafgerichtshof (IStGH) soll künftig auch über schwere Umweltverbrechen urteilen. Das ist das Ziel der niederländischen Stiftung Stop Ecocide. Eine internationale Expertenkommission hat nun einen Vorschlag für die Änderung des IStGH-Statuts vorgelegt. Der Internationale Strafgerichtshof in Den Haag arbeitet seit 2002. Bislang ist der Gerichtshof für vier Arten von Verbrechen zuständig: Völkermord, Verbrechen gegen die Menschlichkeit, Kriegsverbrechen und (seit 2018) Angriffskriege. Der IStGH ist zuständig, wenn nationale Gerichte nicht bereit oder fähig sind, die Tat selbst abzuurteilen. Nun soll ein fünftes Verbrechen hinzukommen. Die Stiftung nennt es „Ökozid“, angelehnt an den englischen Begriff „genocide“ (für Völkermord). Um das IStGH-Statut zu ergänzen, müssen zwei Drittel der Vertragsstaaten, also 82 Staaten, zustimmen. Immerhin acht Staaten haben laut Stiftungsdirektorin Jojo Mehta bereits Interesse bekundet, darunter die vom Klimawandel bedrohten Inselstaaten Vanuatu und die Malediven, aber auch Frankreich, Spanien und Kanada.