Karlsruher OLG-Präsidentin Hügel Gerichtschefin geht vorzeitig

Erste oberste Richterin in der Geschichte des Landes: Christine Hügel Foto:  
Erste oberste Richterin in der Geschichte des Landes: Christine Hügel Foto:  

Sie war die erste oberste Richterin in der Geschichte des Landes. Nun geht die Karlsruher OLG-Präsidentin Christine Hügel vorzeitig in Pension – offiziell allein aus privaten Gründen, nicht wegen der Vorwürfe eines Richters.

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Karlsruhe / Stuttgart - Die Präsidentin des Oberlandesgerichts (OLG) Karlsruhe, Christine Hügel, geht vorzeitig in den Ruhestand. Hügel wird Ende April als höchste Richterin im badischen Landesteil mit 64 Jahren auf eigenen Wunsch ausscheiden. Das bestätigte eine OLG-Sprecherin auf StZ-Anfrage. Ihre Entscheidung habe „ausschließlich private Gründe“ und nichts mit dem Dienstgerichtsverfahren gegen einen OLG-Richter zu tun, der schwere Vorwürfe gegen sie erhebt. Der Richter wehrt sich gegen eine Ermahnung, weil er wegen zu gründlichen Arbeitens zu wenig Fälle erledige, und sieht darin einen Angriff auf seine richterliche Unabhängigkeit.

Hügel steht seit 2009 an der Spitze des Oberlandesgerichts. In der Geschichte Baden-Württembergs war sie die erste Frau in ihrer Position. Laut dem Justizministerium war die Stelle bereits ausgeschrieben; die Bewerbungsfrist ist inzwischen abgelaufen. Nach der Auswertung werde das Ministerium einen Besetzungsvorschlag machen.

Stuttgarter OLG-Chef verlängert um ein Jahr

Der Präsident des für Württemberg zuständigen OLG Stuttgart, Franz Steinle, hat derweil seine Dienstzeit verlängert. Steinle wäre regulär Ende März mit dann 65 Jahren ausgeschieden. Er beantragte jedoch, zunächst ein Jahr länger zu arbeiten; dem wurde inzwischen stattgegeben. Ob er weitere Jahre anhängt, blieb offen. Als Steinles Nachfolgerin war die frühere Amtschefin des Justizressorts, Bettina Limperg, im Gespräch. Sie wurde 2014 jedoch Präsidentin des Bundesgerichtshofs.

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